Russland storniert möglicherweise Gaspipelineprojekt

Wie Reuters berichtet, könnte Russland das Gaspipelineprojekt durch die Ostsee stornieren und stattdessen Verflüssigungsanlagen bauen, wenn die EU weiterhin das Projekt verzögert, sagt Wladimir Putin.

„Europa muss entscheiden, ob sie die Pipeline benötigen oder nicht,“ hat Putin dem finnischen Premierminister Matti Vanhanen gestern bei einem Treffen in Moskau gesagt.

„Wenn nicht, dann werden wir Verflüssigungsanlagen bauen und das Gas den Weltmärkten liefern, einschliesslich europäischer Märkte. Aber es wird einfach teuerer für euch sein. Ihr seit frei die Rechnung selber zu machen,“ fügte er hinzu.

Die Gesetzgeber der EU haben eine Untersuchung in die Umweltverträglichkeit der Pipeline gefordert und sie wurde durch die Länder Polen, Litauen und Estland kritisiert, weil sie verärgert sind, von der Route ausgeschlossen zu sein. Die Länder möchten gerne Transitgebühren kassieren und es lieber sehen, wenn die Pipeline über ihre Länder geführt wird.

Um den künftigen Erdgasbedarf in den EU-Mitgliedstaaten zu decken und erstmals einen direkten Zugang zum europäischen Absatzmarkt zu erhalten, hatte Russland vorgeschlagen, eine Erdgasleitung durch die Ostsee von Russland nach Deutschland zu errichten. Im September 2005 unterzeichneten der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder und der damalige russische Präsident Wladimir Putin dazu eine Absichtserklärung.

Die Ostsee-Pipeline beginnt im russischen Vyborg und erreicht Deutschland bei Greifswald. Sie hat eine Länge von ca. 1200 km und verläuft – abgesehen von Anfangs- und Endpunkt – ausschließlich durch Seegebiete, welche keinem Hoheitsgebiet eines Anrainerstaates zugeordnet sind. Die durchquerten Seegebiete liegen jedoch in den Wirtschaftszonen Schwedens, Finnlands und Dänemarks. Aufgrund der deshalb notwendigen Genehmigungsverfahren können diese Länder Einfluss auf den Bau der Pipeline nehmen.

Die Leitung soll im Endausbau jährlich etwa 55 Milliarden Kubikmeter Gas befördern können, was etwa 54% des jetzigen deutschen Jahresverbrauchs entspricht. Nach ursprünglich 4 Milliarden werden die Kosten jetzt auf 7,6 Milliarden Euro geschätzt.

Am 8. September 2005 wurde der Vertrag über den Bau der Pipeline von der russischen Gazprom und den deutschen Konzernen E.ON und BASF im Beisein von Gerhard Schröder und Wladimir Putin unterzeichnet. Eigentümerin und Betreiberin ist die Nord Stream AG mit Sitz in Zug, in der Schweiz, in der seit 2006 der deutsche Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder und auch der finnische Staatsministerpräsident a. D. Paavo Lipponen beschäftigt sind.

Am 9. Dezember 2005 begannen in Babajewo die Bauarbeiten für den russischen Landabschnitt der Pipeline. Der Baubeginn für den Unterwasserabschnitt hat bisher noch nicht begonnen. Ein weiteres Problem welches das Projekt verzögert hat, ist das gefährliche Terrain. Ein Grossteil des Meeresbodens in der Ostsee ist eine Müllkippe für Munition aus dem II. WK. Der Verlauf der Pipeline muss erst von diesen Altlasten befreit werden.

Joathan Stern, Direktor für Gasforschung am Oxford Institute of Energy Studies, sagt, Putin warnt die EU, dass sie Northstream benötigen, wenn sie nicht das Transitrisiko durch die Ukraine und Weissrussland eingehen wollen.

„Was er sagt ist, wenn ihr das Risiko von der Ukraine und Weissrussland eingehen wollt, dann ist das in Ordnung, aber wir wollen später nicht dafür verantwortlich sein, wenn es ein Problem gibt, weil wir euch Northstream angeboten haben und ihr euren Laden nicht im Griff habt,“ sagte er.