Britischer Premierminister – Gaza ist ein Gefangenenlager

Bei seinem Staatsbesuch der Türkei hat der britische Premierminister David Cameron die Situation in Gaza mit einem Gefangenenlager verglichen. Es war nicht das erste Mal, dass er die totale Blockade des Gaza-Streifen durch Israels so beschreibt. Die Aussage erfolgte während einer Ansprache vor führenden Geschäftsleuten in Ankara.

Bereits am 28. Juni hat Cameron im Parlament gesagt: “Jeder weiss, dass wir die Probleme mit dem Friedensprozess im Nahen Osten nicht lösen können, während Gaza effektiv ein Gefängnis ist."

Jetzt gab es einen „kleinen“ Unterschied in der Wortwahl. Im Juni benutzte er das Wort „Gefängnis“ und jetzt in Ankara „Gefangenenlager“, was noch deutlicher die Situation beschreibt.

Cameron sagte, Grossbritannien opponiert weiter die Blockade von Gaza.

„Die Tatsache ist, wir haben schon lange die Aufhebung der Blockade des Gaza-Streifens verlangt, wir haben schon lange einen richtigen humanitären Zugang unterstützt. Obwohl es einigen Fortschritt gegeben hat, sind wir immer noch in der Situation, wo es sehr schwer ist rein zu kommen, es ist sehr schwer raus zu kommen. Deshalb denke ich, ist die Beschreibung (als Gefangenenlager) berechtigt.“

An der gemeinsamen Pressekonferenz kritisierte der türkische Ministerpräsident Erdogan die Vorgehensweise Israels gegen den Schiffkonvoi mit humanitärer Hilfe für Gaza, der am 31. Mai überfallen wurde, wobei 9 türkische Staatsangehörige ermordet wurden.

„Was wir in internationalen Gewässern gesehen haben, kann man nur als Piraterie bezeichnen. Es gibt keine andere Beschreibung dafür. Die Piraten sind in Somalia und wir greifen zu Massnahmen. Wenn eine ähnliche Situation hier passiert ... bleiben die politischen Führer stumm, die für ein faires Leben für jedermann da sind ... sie sollten nicht stumm bleiben.“

Bei seiner Ansprache kritisierte Cameron auch die Opposition von Frankreich und Deutschland gegen den EU-Beitritt der Türkei. In einer emotionalen Verteidigung der Türkei beschuldigte der Premierminister Paris und Berlin der Doppelmoral, weil sie von der Türkei verlangen, die europäischen Grenzen als NATO-Mitglied zu verteidigen, während sie die Tür zur EU zuhalten.

“Wenn ich daran denke, was die Türkei für die Verteidigung Europas als NATO-Alliierter getan hat … glaube ich ist es einfach falsch zu sagen, die Türkei kann das Lager bewachen, darf aber nicht ins Lager kommen.“

Cameron sagte auch, die Türkei sollte seine Verbindungen mit dem Iran dazu benutzen, um Teheran von der Aufgabe ihres nuklearen Waffenprogramms zu überzeugen.

Erdogan sagte, die Türkei wird die UNO-Sanktionen einhalten, welche das iranische Nuklear- und Raketenprogramm treffen sollen. Aber sie werden nicht die zusätzlichen Restriktionen der USA und EU gegen Banken und der Ölindustrie implementieren, denn sie wollen die Verbindungen mit Iran vertiefen.

Cameron befindet sich auf einer Staatsvisite der Türkei, die ihn dann nach Indien weiterführt.

Es ist erstaunlich, was die neue britische Koalitionsregierung bisher von sich gegeben hat:

- Am 20. Mai sagte Cameron bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags, es wird keine weitere Übertragung von Kompetenzen an die EU geben und ein Betritt zur Eurozone ist vom Tisch.

- Am 12. Juni sagte Cameron bei einem Truppenbesuch in Afghanistan, die Zwillingstürme wurden am 11. September 2001 gesprengt.

- Am 22. Juli sagte der Vizepremierminister Nick Clegg, der Irakkrieg sei illegal.

- Am 24. Juli sagte der Verteidigungsminister Liam Fox, im Irak wurde Uranmunition verwendet.

- Und jetzt die Aussage von Cameron, Gaza sei ein Gefangenenlager.

Was wir schon lange sagen, wird jetzt sozusagen offiziell bestätigt.

Britischer Verteidigungsminister bestätigt Einsatz von Uranmunition im Irak

Der Abgeordneten der Liberaldemokraten Bob Russel aus Colchester fragte den britischen Verteidigungsminister in Form einer schriftlichen parlamentarische Anfrage über den Einsatz von Uranmunition im Irak. Liam Fox antwortete, fast 1 Tonne abgereichtes Uran (depleted uranium oder DU abgekürzt) wurde im Golfkrieg 1991 von britischen Truppen verschossen und 1,9 Tonnen im Irakkrieg 2003.

Damit hat der Verteidigungsminister zugegeben, fast drei Tonnen abgereichtes Uran wurden im Irak eingesetzt und verseucht damit die Landschaft.

Bob Russel stellte am 22. Juli 2010 folgende Fragen an den Verteidigungsminister:

1. Ob er es zu seiner Politik machen wird, die internationalen Bemühungen um Transparenz im Einsatz von Uranmunition im Golfkrieg 1991 und Irakkrieg 2003 sicher zu stellen, um das potenzielle Risiko für Zivilisten zu reduzieren und um die sichere Handhabung zu gewährleisten.

2. Ob er die Orte und die Menge an Uranmunition die von britischen Streitkräften im Irakkrieg verwendet wurden veröffentlicht und welche Schritte er unternimmt um das Beseitigungsprogramm im Irak zu überwachen.

3. Ob er die geografischen und mengenmässigen Angaben über den Einsatz von Uranmunition im Golfkrieg 1991 und Irakkrieg 2003 die sein Ministerium hat veröffentlicht. Ob er die NATO-Partner dazu auffordert ähnliche Informationen die diese Länder haben herauszugeben.

Liam Fox, Verteidigungsminister und Abgeordneter der Konservativen aus North Somerset antworte:

Das Verteidigungsministerium hat bereits Informationen über den sehr geringen Einsatz von Munition aus abgereichten Uran durch britische Streitkräfte während des Golfkriegs 1991 veröffentlicht: weniger als eine metrische Tonne DU wurde verbraucht mit dieser Munition.

Ungefähr 1,9 metrische Tonnen der DU-Munition wurde im Irakkrieg 2003 durch britische Streitkräfte verwendet. Das MOD (Verteidigungsministerium) hat die Koordinaten der angegriffenen Ziele wo DU-Munition angewendet wurde 2003 dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UN) zur Verfügung gestellt.

Das MOD hat auch mit der UNO und der Regierung des Irak die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Beurteilung die im Juni 2003 durchgeführt wurde geteilt, welche die sehr geringe DU-Konzentration in der Nähe von Fahrzeugen die durch DU-Munition getroffen wurden zeigt.

Verantwortlich für die Säuberung nach einem kriegerischen Konflikt fällt in die Zuständigkeit der zivilen Administration mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Die Weltgesundheitsorganisation und die Internationale Atomenergieagentur sagen, dass das Risko durch DU mit simplen Gegenmassnahmen durch nationale Behörden kontrolliert werden kann.

Im Irak haben die britischen Streitkräfte die Munitionsentsorgung und die Entfernung von DU-Fragmenten an der Oberfläche so wie sie gefunden wurden durchgeführt. Sie haben auch Informationen mit den humanitären Organisationen ausgetauscht und die Iraker mit Tafeln und Handzettel gewarnt, sie sollten nicht in die Nähe von Trümmerteilen gehen oder diese auf den ehemaligen Schlachtfeldern anfassen.

Grossbritannien hat auch UNO und irakischen Wissenschaftlern die Resultate der Überwachung der DU-Verseuchung im Irak zur Verfügung gestellt und Ratschläge für das Risikomanagement und die langfristige Überwachung des DU in der Umwelt angeboten, einschliesslich des Wassers.

Das MOD hat klargestellt, dass wir die Sorgen über die Auswirkung der Anwendung von DU-Munition ernst nehmen. Aber, die wissenschaftliche Literatur und der UNO-Bericht vom 24. Juli 2008 zeigen, dass DU sehr unwahrscheinliche oder sogar keine signifikante Auswirkung auf die lokale Bevölkerung oder auf Veteranen hat.

Es ist alleine die Entscheidung der anderen Länder die Informationen über diese Angelegenheit freizugeben oder nicht.

Es ist gut, dass der neue britische Verteidigungsminister zugibt, fast drei Tonnen an abgereicherten Uran wurde von den britischen Streitkräften im Irak verschossen. Damit haben wir endlich Klarheit. Jetzt kann man sich vorstellen, wie viel erst die Amerikaner dort verballert haben. Es müssen mindestens 100 Tonnen sein, manche Experten sprechen sogar von bis zu 2'000 Tonnen, der sich als feiner Staub über das ganze Land gelegt hat und den Boden, die Nahrung und das Wasser verseucht.

Es ist eine Frechheit, dass der Irak die Entseuchung des Landes durchführen muss. Das Opfer muss die Schäden welche die Kriegsverbrecher angerichtet haben selber tragen. Das ist typisch für die skrupellose Einstellung des Westens.

Und unerträglich ist die völlige Verharmlosung der Auswirkung dieses radioaktiven Giftstoffs durch Liam Fox. Es ist ein Skandal, dass sogenannte Wissenschaftler und die UNO behaupten, DU hätte keine gesundheitlichen Schäden zur Folge. Dabei sind die Spitäler im Irak voll von Krebskranken die langsam sterben und es werden sehr viele Babys mit schrecklichen Missbildungen und Gesundheitsschäden geboren.

Fox soll sich mal diese Bilder anschauen:



Höhere Krebsrate in Falludscha als in Hiroshima und Nagasaki

Eine neue Studie des „International Journal of Environmental Studies und Public Health" (IJERPH) berichtet, „die Menschen in Falludscha erleben höhere Fälle von Krebs, Leukämie, Totgeburten und Geschlechtsmutationen als die Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki, in den Jahren nach dem diese japanischen Städte durch die amerikanischen Atombombenangriffe 1945 ausradiert wurden.“

In einer Studie von 711 Haushalten und 4'843 Personen die im Januar und Februar 2010 durchgeführt wurde, haben die Autoren Chris Busby, Malak Hamdan, Entesar Ariabi und ein Team von Forschern herausgefunden, die Krebsrate ist um das Vierfache seit dem US-Angriff auf Falludscha gestiegen und die Art der Krebserkrankungen sind ähnlich wie die der Überlebenden von Hiroshima und Nagasaki.

In Falludscha ist die Anzahl an Leukemiefälle 38 Mal höher, die Krebsrate bei Babys 12 Mal und die Brustkrebsrate 10 Mal höher als bei der vergleichbaren Bevölkerung in Ägypten, Jordanien und Kuwait. Die Anzahl Totgeburten ist 5 Mal höher als in Ägypten und Jordanien und 8 Mal höher als in Kuwait.

Diese hohe Zahl an Erkrankungen und Missbildungen wird auf den Einsatz von DU-Munition zurückgeführt.

Siehe: Die missgebildeten Babys von Falludscha

Wo sind eigentlich Grünpiss, die Grünen und die anderen sogenannten Umweltschützer? Wenn sie wirklich für Umweltschutz sind, dann müssten sie ganz laut nur wegen der radioaktiven Verseuchung gegen die Kriege im Irak und Afghanistan sein. Wo sind die christlichen Kirchen und überhaupt die Religionsvertreter aller Konfessionen? Nichts ist von ihnen zu hören, kein Wort sagen sie über den verbrecherischen Einsatz von DU-Munition durch die NATO-Staaten. Ja sie finden die Kriege auch noch gerecht und gut. Auf diese Heuchler und Verräter an der Menschheit spuck ich.

Ich bin völlig aufgebracht über diese kriminellen Taten und die Unmenschen die sie befohlen haben und dulden. Jeder der nichts dagegen unternimmt, nicht den Mund aufmacht und protestiert, macht sich mitschuldig an diesen Völkermord.

Verwandte Artikel: Irak wird die USA und GB wegen Einsatz von Uranbomben anklagen, Alles gute zum 7. Geburtstag, Irakkrieg!!!

Britischer Vizepremierminister – Der Irakkrieg ist illegal

Der britische Vizepremierminister Nick Clegg hat im Unterhaus für Konsternierung gesorgt, nicht nur bei der Opposition der Labor Party, sondern auch bei seinen Koalitionskollegen den Tories. Er sagte, der Krieg im Irak sei illegal. Der Parteivorsitzender der Liberalen machte die Aussage in der Fragestunde als Vertreter von Premierminister David Cameron, der sich auf einer Amerikareise befindet.

Clegg reagierte auf Kritik von Jack Straw, Aussenminister in der Labor-Regierung von Toni Blair, von 2001 bis 2006, der massgeblich den Krieg gegen den Irak befürwortet und ermöglicht hat. Straw sagte, Clegg würde jetzt Entscheidungen der Regierung mittragen, die er in der Opposition noch abgelehnt habe.

Clegg antwortete darauf, er wolle "sehr gern für alles geradestehen, was wir in dieser Koalition tun". Dann fügte er hinzu: "Möglicherweise wird er eines Tages – vermutlich müssen wir auf seine Memoiren warten – für seine Rolle in der verhängnisvollsten Entscheidung überhaupt gerade stehen, die der illegalen Invasion des Irak."

Diese Aussage schlug wie eine Bombe ein und verursachte entgeisterte Gesichter.

Einige Abgeordnete der Konservativen waren empört, denn viele von ihnen, einschliesslich Regierungschef Cameron selber, stimmten für die Invasion des Irak damals 2003.

Zur Erinnerung, die Liberaldemokraten waren die einzige Partei, die sich gegen die Entscheidung Saddam Hussein zu stürzen gestellt hatte. Clegg wollte mit dieser Aussage offenbar Straw daran erinnern, dass es Labour war, welche das Land illegal in den Krieg brachte.

Nun ist die Aussage von Clegg als offizielle Politik der Koalition aufgenommen worden, was erhebliche rechtliche Konsequenzen haben kann.

Der Abgeordnete der Konservativen und ehemaliger Armeeoffizier, Patrick Mercer, sagte: „Ich denke es ist sehr verwunderlich, dass der Vizepremierminister, der für den Premierminister einstand, so eine Aussage macht. Er sollte daran denken, er ist jetzt Teil einer Koalition.“

Im Januar kam eine unabhängige Rechtskommission in den Niederlanden zum ersten Mal zum Schluss, der Krieg hat „keine Basis laut internationalem Recht.“

Zur Erinnerung, es waren Georg W. Bush und Toni Blair, welche die Welt voll ins Gesicht angelogen haben, mit der Behauptung, der Irak hätte Massenvernichtungswaffen und Saddam Hussein stelle eine immense Bedrohung für seine Nachbarn dar. Man müsse deswegen einen „Präventivkrieg“ führen. Wie bekannt ist, wurden nach dem Einmarsch aber keine Waffen gefunden.

Angela Merkel hat übrigens auch damals im Februar 2003 in einem Artikel, der in der Washington Post veröffentlich wurde, gesagt, der Krieg gegen den Irak müsse geführt werden, Deutschland müsse Amerika dabei unterstützen und Bundeskanzler Schröder läge mit seiner Weigerung dran teilzunehmen falsch.

Sollte die Aussage von Clegg über die Illegalität nun die Meinung der Regierungskoalition sein, dann ist der Weg für Klagen gegen den britischen Staat und gegen Armeeangehörige offen.

Das Büro von Nick Clegg wurde gezwungen die Aussage zu erklären und sagte, der Ausgang der Untersuchungskommission über den Irakkrieg würde die Basis für die neue Regierungsposition was den Irak betrifft bilden.

Ein Sprecher sagte: “Der Vizepremierminister hat seine seit langem bekannte Meinung über die Legalität des Irakkonflikts geäussert. Seine Einstellung zu dieser Sache ist allseits bekannt und dokumentiert. Was die offizielle Position der Koalitionsregierung wegen der Legalität des Irakkrieges betrifft, warte sie das Resultat der Untersuchungskommission ab, welche von Sir John Chilcot geführt wird.“

Die Chilcot-Untersuchungskommission hat ein Dokument veröffentlicht, welches die rechtliche Einschätzung vor Kriegsbeginn aufzeigt. Am 30. Januar 2003, sechs Wochen vor Kriegsbeginn am 19. März, sagte der damalige Justizminister Lord Goldsmith zu Tony Blair: "Ich bleibe bei der Ansicht, die korrekte Interpretation der (UNO-Sicherheitsrat) Resolution 1441 ist, dass sie nicht die Anwendung von militärischer Gewalt ohne einer weiteren Enscheidung des Sicherheitsrats autorisiert."

Damit wusste Blair, seine Entscheidung, mit den USA den Irak anzugreifen, ist illegal.

Mittlerweile sind die britischen Truppen bis auf 400 Soldaten aus dem Irak abgezogen. Der verbleibende Rest hat den Auftrag, irakische Sicherheitskräfte der Marine auszubilden und sie dienen zum Schutz des Botschaftspersonals. Dafür sind in Afghanistan fast 10'000 britische Soldaten im Kriegseinsatz.

Die Aussage von Clegg könnte Folgen haben, sagt Philippe Sands, Professor der Rechtswissenschaften in London. "Eine öffentliche Stellungnahme eines Regierungsmitglieds im Parlament zur rechtlichen Lage, wäre eine Äusserung, die einen internationalen Gerichtshof interessieren dürfte bei der Frage, ob der Krieg rechtens war oder nicht", zitiert der "Guardian" den Experten. Somit erhöhe sich die Wahrscheinlichkeit, dass die britische Regierung vor einem internationalen Gericht zur Rechenschaft gezogen werden könnte, prophezeit Sands.

Kommentar: Ist ja toll, was wir alternativen Medien schon seit 7 Jahren sagen, der Krieg im Irak ist illegal, könnte jetzt offizielle britische Regierungspolitik werden. Jedenfalls ist der Koalitionspartner dieser Meinung.

Es ist nicht zu fassen, durch diesen illegalen Angriffskrieg des Westens wurden über 1,4 Millionen Iraker ermordet, zahllose verletzt und 4 Millionen vertrieben. Es wird wirklich Zeit, dass Bush, Blair, Merkel und alle die diesen befohlen und unterstützt haben vor das Kriegsverbrechertribunal kommen.

Der Krieg in Afghanistan ist genau so illegal. Alle westlichen Regierungen die dort beteiligt sind müssen auch vor Gericht, sind Kriegsverbrecher und Mörder.

Verwandter Artikel: Warum der Krieg in Afghanistan illegal ist

David Cameron - WTC wurde gesprengt

Am Samstag berichtete die BBC um 7 Uhr früh in ihrem Radioprogramm über den Truppenbesuch des neuen britischen Premierminister David Cameron in Afghanistan. Es wurde seine Ansprache übertragen und er sagte zu den Soldaten: "Bei 9/11, als die Zwillingstürme in die Luft gesprengt wurden ... ", kurz danach wurde die Übertragung unterbrochen.

Im Original sagt er: "In/on 9-11 when the twin towers were blown up ..."

"blown up" heisst auf Deutsch ganz klar "in die Luft gesprengt".

Laut offizieller Sprache hätte er sagen müssen, "durch entführte Flugzeuge angegriffen" oder so ähnlich, aber doch nicht "gesprengt".

Übrigens, dieser Teil seiner Rede wurde während des Tages nicht mehr von der BBC im Radio wiederholt. Auch auf ihrer Webseite ist dieser Satz in ihrem Artikel nicht zu lesen, siehe hier.

Man kann die Wahrheit nicht unterdrücken, denn im Unterbewusstsein bleibt sie präsent. Manchmal rutscht sie als Freudscher Fehler raus, wie jetzt bei der Ansprache von David Cameron vor britischen Truppen in Afghanistan.



Wie erfolgreich die NATO-Truppen in Afghanistan agieren und wie gut sie die Provinz Helmand unter Kontrolle haben, sieht man an folgendem. Bevor er nach Camp Bastion ging, wollte Cameron die Truppen an der Front besuchen, musste aber absagen, weil die Gefahr zu grosse war, sein Hubschrauber würde durch die Taliban abgeschossen.

Die NATO verliert seit neuestem die Lufthoheit über Afghanistan. Kein gutes Zeichen. Am vergangenen Mittwoch wurde ein US-Helikopter von zwei Raketen getroffen und stürzte im Sangin Distrikt der Helmand Provinz ab. Dabei wurden vier US-Soldaten getötet. So war es auch in den 80gern, als die Sowjets als damalige Besatzer ihre Maschinen laufend verloren haben und das Ende des Krieges damit besiegelt war.

Nach dem die NATO-Truppen das Land aufgegeben haben und nur noch sich auf die Städte konzentrieren, und jetzt auch noch die Hubschrauber abgeschossen bekommen, ist der Krieg definitiv verloren. Die werden noch ihren zweiten "Vietnam moment" erleben, wieder den Schwanz einziehen und abhauen müssen.

Neue britische Regierung distanziert sich von der EU

Keinen Beitritt zur Eurozone und keine weiteren Machtbefugnisse der EU über das britische Parlament, das sind die Eckpfeiler des Koalitionsvertrages zwischen den Konservativen und Liberalen in der neuen britischen Regierung. Die Einführung des Euro auf der britischen Insel ist vom Tisch und eine weitere Aufgabe der Souveränität nach Brüssel auch.

David Cameron, der neue Premierminister, und sein Vize Nick Clegg, stellten in London am Donnerstag ihre Vereinbarung als Koalitionspartner vor und Cameron sagte: „Wir glauben nicht, dass es eine weitere Übertragung von Kompetenzen geben sollte“ und er sagte weiter, sollte die Europäische Union ihre Macht gegenüber dem britischen Parlament weiter ausbauen wollen, werde das Volk darüber in einem Referendum entscheiden. Das britische Parlament muss die höchste Instanz bleiben, sagte er. Damit distanziert sich die neue Regierung deutlich von der Europäischen Union.

Weitere Kernpunkte der Politik der neuen Regierung sind:

Reduktion des Haushaltsdefizits

Die Parteien einigten sich, statt Steuererhöhungen, sollen die Staatsausgaben reduziert werden. Ein Notbudget soll innerhalb der nächsten 50 Tage ausgearbeitet werden. Einsparungen von 6 Milliarden Pfund sind bereits für dieses Jahr geplant.

Bankenreform

Es soll eine Bankenabgabe eingeführt werden und die Trennung von Retailbanken und Investmentbanken soll durch eine Kommission geprüft werden. Gegen ungerechtfertigt hohe Boni für Bankmanager soll auch vorgegangen werden.

Politische Reformen

Nach dem Skandal um die Wahlen, wo viele Wähler nicht ihre Stimme abgeben konnten, soll die Registrierung der Wähler in Zukunft schneller und besser vonstatten gehen. Ausserdem soll es ein Register der Lobbyisten geben, um mehr Transparenz zu schaffen. Eine neue Form der Parteienfinanzierung soll auch grosse Parteispender daran hindern, zu grossen Einfluss auf die Parteien ausüben zu können.

Freiheitsrechte

Die beiden Parteien haben sich geeinigt, den massiven staatlichen Eingriff in die Rechte der Bürger, welche durch die Labor-Regierung eingeführt wurden, wieder zurückzudrehen. So sollen ...

- Die Pläne eine ID-Karte, die nächste Generation an biometrischen Pässen und das nationale Personenregister einzuführen, beerdigt werden
- Die Abschaffung des Zwangs für Kinder Fingerabdrücke in den Schulen ohne Zustimmung der Eltern abzugeben.
- Die Erweiterung des Rechts auf Zugang zu amtlichen Dokumenten
- Die Schutz vor Eintragung in die DNA-Datenbank soll verbessert werden
- Die Wiedereinführung des Rechts durch eine Jury vor Gericht beurteilt zu werden
- Die Wiederherstellung des Rechts gewaltfreie Demonstration durchzuführen
- Die Überarbeitung der Gesetze um die Meinungsfreiheit zu schützen
- Die Sicherung gegen den Missbrauch der Antiterrorgesetze
- Die Einschränkung der Videoüberwachung
- Die Beendigung der Speicherung des Internet- und E-Mail-Verkehrs ohne gute Gründe
- Die Verhinderung von unnötigen neuen Straftparagrafen

Die neue Regierung will sich auch nicht am Aufbau einer europäischen Staatsanwaltschaft beteiligen und damit das eigene Justizsystem von äusseren Einflüssen und Einmischung schützen.

Das Original des Koalitionsvertrages vom 11. Mai kann man hier einsehen.

Kommentar: Wenn das wirklich alles durch die neue Koalitionsregierung umgesetzt wird, dann kann man den Briten nur für die Zukunft gratulieren. Speziell die geplante Erneuerung der Freiheitsrechte klingt fast zu schön um wahr zu sein, denn die Labor-Regierung mit Tony Blair und Gordon Brown hat in den letzten 15 Jahren die britische Insel in ein Gefängnis mit Polizeistaatsüberwachung verwandelt. Das ist unerträglich und unakzeptabel für eine sogenannte Demokratie. Jeder der in den letzten Jahren England besuchte, musste wirklich an George Orwell denken, bei dieser massiven Polizeipräsenz und ständigen Kameraüberwachung.

Was mich etwas wundert oder auch nicht, die Beteiligung der Briten an den Kriegen im Irak und Afghanistan wird nicht erwähnt. Was bedeutet das? Offensichtlich keine Änderung der Kriegspolitik gegenüber was die Kriegshetzer der Labor-Partei vorher machten. Das ist sehr enttäuschend, denn gerade die Kriege müssen sofort beendet werden. Alleine schon deswegen, weil sie dem britischen Steuerzahler Unsummen kosten und einen wirklichen Beitrag zur Ausgabenreduzierung bedeuten würde. Von der Illegalität und ständigen Ermordung der unschuldigen Zivilisten in den Kriegsgebieten gar nicht zu sprechen.

Jedenfalls könnten sich die anderen EU-Länder und speziell Deutschland an diesen Plänen ein Beispiel nehmen und sich auch von Brüssel distanzieren, dieser Dikatur nicht gewählter Bürokraten und Kommissaren die rote Karte zeigen, die einen Superstaat wollen den sie alleine regieren. Aber die Volkszertreter auf dem Kontinent haben ja kein Rückgrad. Trotzdem darf man ja träumen.

EU ist die Abkürzung für Europas Untergang!

Die Briten sind unfähig eine Wahl zu organisieren

... wie in der dritten Welt.

Es ist ein Skandal wie der Westen immer über die Wahlen im Iran oder sonst einem Land, dass auf ihrer Abschussliste steht, sich aufregt, aber selber nicht mal eine richtige durchführen kann, wie jetzt in Grossbritannien. Zehntausende Briten sind von der Wahl ausgeschlossen worden, weil die Wahllokale mit dem grossen Andrang nicht klar kamen.

Um 22:00 Uhr schlossen pünktlich die Wahllokale gestern, obwohl viele noch wählen wollten, rechtszeitig erschienen sind und in langen Schlangen stundenlang draussen gewartet haben. Die Polizei ging sogar her und hat die Leute einfach aus den Wahllokalen rausgeschmissen und die Wartenden nach Hause geschickt. Jetzt soll die Wahlkommission die Vorfälle untersuchen.

Es gab chaotische Szenen in den verschiedenen Städten, wie in London, Sheffield, Leeds, Manchester, Newcastle, Birmingham und Bristol, als Wahllokale darin versagten, die Wähler ihr Recht ausüben zu lassen. Einige Politiker sagen, das Fiasko lässt Grossbritannien wie ein Drittweltland aussehen.



Genau um 22:00 Uhr schlossen die Wahlhelfer die Türen vor der Nase von Wählern, die stundenlang gewartet hatten. Die Polizei wurde gerufen, als wütende Menschen protestierten, weil es ihnen nicht erlaubt wurde ihre Stimme abzugeben. In Hackney führten Hunderte Wähler aus Protest einen Sitzstreik durch, als sie abgewiesen wurden.

In anderen Stimmlokalen ging ihnen die Wahlzettel aus.

Jetzt befürchtet die Wahlkommission, dass die Resultate in einigen Stimmbezirken, die einen sehr knappen Ausgang haben, vor Gericht angezweifelt werden und es zu einer Flut von Klagen kommt.

Laut britischen und europäischen Wahlgesetzen, hat jeder Staatsbürger das Recht zu wählen und es ist die Aufgabe der Behörden dies sicherzustellen.

Dazu kommt noch, dass es verbreitet zu Unregelmässigkeiten in den Wahllisten kam, wo Personen draufstanden, die nicht mal volljährig waren oder gar nicht mehr leben. Es hagelte deshalb bereits Anzeigen und die Polizei untersucht bisher 50 Fälle von Wahlbetrug.



Dann gibt es noch Fälle wo berechtigte Wähler nicht auf den Listen standen oder 600 Briefumschläge von Postwählern einfach verschwunden sind.

Im Wahlbezirk von Chester zum Beispiel, wurde der Abgeordnete Toby Perkins der Labour Party nur mit einer Mehrheit von 549 Stimmen gewählt. Gleichzeitig wurden aber mehr als 600 Personen abgewiesen, weil die Wahllisten nicht stimmten.

David Cameron, der mögliche neue Premierminister und Parteiführer der Konservativen, der in Witney wiedergewählt wurde, sagte dazu, die erste Amtshandlung der neuen Regierung würde eine Untersuchung der Ereignisse sein, damit so was nie mehr passieren kann.

Ein Sprecher für den bisherigen Amtsinhaber Gordon Brown sagte, er wäre “sehr besorgt über diese Berichte und würde eine gründliche Untersuchung in die Vorgänge unterstützen.”

Der Anführer der Schottischen Nationalisten, Alex Salmond, sagte, er könnte sehr gut den Zorn von Tausenden Menschen verstehen, die sich in den Schlangen stundenlang angestellt haben.

„Es ist ein Mangel an Demokratie, wie in der Dritten Welt, den wir hier sehen,“ sagte Salmond.

Es besteht nun durchaus die Möglichkeit, dass das endgültige Resultat der knappsten Wahl seit Jahrzehnten, nicht durch die Wähler selber, sondern durch Richter entschieden wird.

Die Polizei schickt die wartenden Wähler in Sheffield Hallam einfach weg:


Die britische Bürokratie hatte FÜNF Jahre Zeit, um diese Wahl vorzubereiten und man müsste voraussetzen, sie läuft ohne Probleme ab. Speziell wo doch gerade die britische Regierung am meisten mit dem Finger auf andere Länder zeigt, wenn es politisch ihnen in den Kram passt. Diese Farce welche gestern ablief beweist aber, wie unfähig eine sogenannte westliche Demokratie sein kann. Man könnte meinen, dieses Chaos wurde mit Absicht gemacht.

Wer wurde denn hauptsächlich an seiner Stimmabgabe behindert? Die Jungen und Berufstätigen, die erst nach Feierabend wählen gehen können, die eher einen Regierungswechsel sich wünschen. Die Rentner hatten ja den ganzen Tag Zeit. Sie sind aber genau das Versorgungsklientel welches Labor wählt. Geschickt von der Labor-Regierung eingefädelt, um an der Macht zu bleiben.

Dieser Skandal wird die Zweifel am Rechtsstaat und an die Legitimität der Regierenden weiter anwachsen lassen. Als Brite würde ich mich angewidert von diesen betrügerischen System abwenden.

Und wenn ich Präsident eines Drittweltlandes wäre und mir der Westen mit "Wahlbetrug" kommen würde, dann würde ich antworten, "haltet gefälligst euren Mund, kehrt den Dreck mal vor eurer eigenen Tür. Ihr seid ja unfähig selber eine Wahl durchzuführen und wagt es uns zu kritisieren?"

Über diese skandalösen Unregelmässigkeiten wird natürlich in den Mainstreammedien nichts berichtet.

Grossbritannien verweist Mossad-Stationschef des Landes

Laut einer Untersuchung der Serious Organised Crime Squad (SOCA) oder des britischen Dezernat gegen Bandenkriminalität, gibt es “ernsthafte Gründe” anzunehmen, dass Israel für den Missbrauch von einem Dutzend britischer Pässe verantwortlich ist, die für den Dubai Mord vom israelischen Geheimdienst Mossad benutzt wurden. Deshalb hat das Aussenministerium einen israelischen Diplomaten, der angeblich der Stationschef des Mossad in London ist, des Landes verwiesen.

Der israelische Botschafter Ron Prosor wurde am Montag ins Aussenministerium zitiert und die Entscheidung der britischen Regierung mitgeteilt.

Der diplomatische Streit fand seinen neuen Höhepunkt, nachdem der britische Aussenminister Miliband dem Unterhaus am Dienstag berichtete, dass er von der israelischen Regierung verlangt hätte, dass britische Staatsbürger nie wieder in so eine Mordoperation reingezogen werden dürfen.

Er beschrieb die Passinhaber als “völlig unschuldige Opfer” und die Tatsache, das Israel ein “befreundetes Land” Grossbritanniens sei, würde das Ganze nur noch schlimmer machen.

Einen Diplomaten auszuweisen, ist einer der schärfsten Formen des Protests gegen ein Land. Miliband sagte auch seine Teilnahme an der Eröffnung der israelischen Botschaft für Dienstag ab, um den Neubau im Stadtteil Kensington zu feiern, wo er neben Oberabbiner Lord Jonathan Henry Sacks (Yaakov Zvi), als Ehrengast hätte teilnehmen sollen.

Miliband sagte: “Die Aufforderung einen Diplomaten des Landes zu verweisen und die Entscheidung Israels dem zuzustimmen, wurde von uns getroffen. Sie steht im Zusammenhang mit der Untersuchung die vorgenommen wurde.“

„Wir haben ganz klar den Israelis ausgedrückt, aus welchem Grund wir die Person auffordern zu gehen.“

Der Aussenminister berichtet den Parlamentariern, Grossbritannien hatte keine Vorkenntnis über die „sehr ausgefeilte“ Operation, um die Pässe zu duplizieren, während die Inhaber durch Israel und anderen Ländern reisten.

Die Untersuchung hätte ergeben, die Pässe sind kopiert worden, als die britischen Staatsbürger Flughäfen auf den Weg nach Israel passierten, wo israelisches Sicherheitspersonal diese einer "Prüfungen" unterziehen, die bis zu 20 Minuten in einem Hinterzimmer andauert, oder in Israel selber bei der Einreise.

Er fügte hinzu: “Da es sich um eine sehr ausgeklügelte Operation handelt, in dem Fälschungen höchster Qualität angefertigt wurden, meint die Regierung, ist es höchstwahrscheinlich, dass ein staatlicher Geheimdienst diese herstellte.“

“Zusammengenommen mit anderen Untersuchungen und der Verbindung welche die SOCA mit Israel herausfand, kommen wir zum Schluss, dass es zwingende Gründe gibt anzunehmen, Israel war für den Missbrauch der britischen Pässe verantwortlich.“

Obwohl Miliband es nicht sagte, ist damit logischerweise auch Israel für den Mord des Hamas-Funktionärs Mahmud al-Mabhuh in Dubai verantwortlich, denn die Mossad-Agenten haben die gefälschten britischen Pässe dafür benutzt.

Miliband sagte weiter: “Die Regierung nimmt diese Sache besonders ernst. So ein Missbrauch britischer Pässe ist untragbar,“ und er sagte, “ich habe verlangt, dass ein Mitglied der israelischen Botschaft entfernt werden muss und das passiert auch.”

Hier die Ansprache von Miliband vor dem Unterhaus:


Ein Sprecher des israelischen Aussenministeriums sagte dazu: „Die Beziehung zwischen Israel und Grossbritannien ist wechselseitig wichtig. Wir bedauern deshalb die britische Entscheidung.“

Neu Reisewarnung für Israel-Reisende

Als Konsequenz aus der Fälschung von britischen Reisepässen durch Israel, hat die britische Regierung am Dienstag eine neue Reisewarnung für alle Reisende nach Israel herausgegeben. Es wird empfohlen, seinen Pass an Dritte, einschliesslich israelischen Offiziellen, nur dann auszuhändigen, wenn es absolut notwendig ist. Die Gafahr, dass die Passangaben kopiert werden, während der Pass ausser Sichtweite ist, ist zu gross. Siehe Webseite des Foreign & Commomnwealth Office.

Die Briten sind antisemitische Hunde

Mitglieder des israelischen Parlaments haben die britische Regierung als „antisemitische Hunde“ bezeichnet und den Rauswurf des britischen Militärattachés aus Israel verlangt, nachdem sie in Rage über die Ausweisung des Mossad-Stationschefs aus London geraten sind.

“Ich glaube die Briten sind scheinheilig und ich will hier nicht Hunde damit beleidigen, denn einige zeigen echte Loyalität, aber wer hat den Briten das Recht gegeben, uns über den Krieg gegen den Terror zu verurteilen?” sagte Arieh Eldad, ein rechtsextremes Mitglied der Knesset.

Der Hundevergleich wurde von einem zweiten Parlamentarier der rechtsextremen National Union aufgenommen und Michael Ben-Ari sagte: “Hunde sind normalerweise loyal und die Briten mögen Hunde sein, aber sie sind nicht uns gegenüber loyal. Sie scheinen loyal gegenüber dem antisemitischen Establishment zu sein.”

“Wir haben gelernt, dass Hunde bei ihrem Namen genannt werden müssen. Das ist Antisemitismus, der sich als Antizionismus verkleidet,“ sagte Ben-Ari.

Kommentar: Schon ein starkes Stück, die Briten als Hunde zu bezeichnen und dann noch, wenn man Dreck am Stecken hat, einen Mord!

Sobald man Israel berechtigterweise kritisiert, wird man als Antisemit bezeichnet. Ach gähn ... die kommen auch immer mit der selben Leier, die völlig stumpf durch Überstrapazierung geworden ist. Das israelische Regime zu kritisieren ist genauso wenig antisemitisch, wie es antirussisch war, früher das Sowjetregime zu kritisieren. Das ist die übliche ausgelutschte Ausrede, um jede Kritik mundtot zu machen, die aber niemand mehr ernst nimmt.

Dann Ben-Ari ist schon öfters negativ aufgefallen. Er hat in einem offenen Brief an die israelische Staatsführung und an Politiker im Jahre 2009 geschrieben, der Besuch von Papst Benedict XVI nach Israel würde die Holocaust-Opfer beleidigen. Ausserdem wurde ihm vom US-Aussenministerium die Einreise in die Vereinigten Staaten im Jahre 2009 verweigert, weil er 2005 gegen den Abkoppelungsplan, den Abzug aus einigen der seit dem Sechstagekrieg israelisch besetzten Gebiete, protestiert hatte.

Nun ist es quasi amtlich, der Mossad hat den Mord in Dubai begangen und wenn man als Tourist nach Israel reist, kann es einem passieren, dass der Pass kopiert wird und ein Doppelgänger die eigene Identität übernimmt, um einen staatlich angeordneten Mord zu begehen.

Verwandte Artikel: Aufnahmen der Mörder von Mahmoud al Mabhouh in Dubai, 15 weitere Mörder von Dubai identifiziert

Der Traum eines günstigen Pensionistenlebens im Ausland ist vorbei

Viele die das Rentenalter vor Jahren erreichten, packten damals ihre Sachen und gingen in den „billigen“ Süden, um dort mit ihrer Pension im warmen Klima ein angenehmes Leben zu führen. Jetzt ist der Traum für viele vorbei, speziell für die Briten, und 4 Millionen müssen wieder auf ihre Heimatinsel zurück, weil die Rente nicht ausreicht. Der Grund, der Britische Pfund hat massiv an Wert verloren.

Ein Studie zeigt, 4 Millionen britische Auswanderer, davon viele Rentner, die im Ausland leben, planen wieder zurück zu kommen, nach dem ihre Ersparnisse und ihr Einkommen durch den Wertzerfall des Pfunds dahinschmelzen und die Liegenschaften an ihrem Wohnort dramatisch an Wert verloren haben, wie in Spanien. Die Kaufkraft des Pfund gegenüber dem Euro ist um 1/3 zurückgegangen. Damit sind die Lebenshaltungskosten in der Eurozone zu teuer und sie können sich das nicht mehr leisten.

845’000 Briten die in Spanien und Frankreich leben, haben dazu noch zusehen müssen, wie der Wert ihrer Häuser um 8 Prozent alleine im vergangenen Jahr gefallen ist. An der spanischen Sonnenküste Costa del Sol, sind die Immobilienpreise dramatisch abgestürzt.

Für sie ist der Euro wirklich zum Teuro geworden, denn mit dem Einkommen in Pfund, plus dem Wertverlust der Häuser, sind sie doppelt bestraft.

Der Pfund ist von 1,50 Euro im Januar 2007 auf sagenhafte 1 Euro gefallen, was gerade die Rentner welche ihre Auszahlung in Pfund bekommen sehr hart trifft. Nach einer Studie der Moneycorp, erwägen 70 Prozent der Befragten eine Rückkehr deshalb nach Grossbritannien.

Die DailyMail berichtet, ein Rentnerpaar welches in Spanien lebt, zum Beispiel, bekommt eine volle Pension von 95,25 Pfund pro Woche pro Person. Ihre Gesamteinnahmen sind umgerechnet in Euro um fast 400 pro Monat in den letzten drei Jahren zurückgegangen, von 1'263 auf 867 Euro. Das Leben in Spanien können sie sich deshalb nicht mehr leisten.

Die Probleme begannen 2008 mit der Wirtschaftskrise. Seit dem kehren immer mehr Briten aus den vermeintlichen billigen Leben im Süden zurück, weil es zu teuer geworden ist. Sie müssen ihre Häuser in einem bereits schon schlechten Markt mit grossen Verlust verkaufen und damit einen neuen Anfang in Grossbritannien wieder versuchen, und das in einem Alter von über 65 Jahren!!!

Brennon Nicholas, Chef der Immobilienfirma Cluttons in Spanien, sagt: „Wir sehen einen Anstieg an Leute die zu uns kommen, weil ihre Rente und Ersparnisse nicht mehr reichen wie früher. Sie verkaufen wegen dem günstigen Kurs, aber der Markt ist extrem schwach und es gibt einen Mangel an Käufer.“

Viele britische Rentner die im Euroraum leben, ob in Spanien, Frankreich, Deutschland oder Italien, müssen mit der stetig fallenden Pension in Pfund leben. Aber es trifft auch die Briten welche in die Commonwealthländer wie Kanada, Australien oder Neuseeland ausgewandert sind, denn die Rente wurde nicht stetig mit der dort herrschenden Inflation erhöht.

Der Traum von einem süssen günstigen Leben in der Sonne, mit einer ordentlichen britischen Pension ist vorbei.

Dieses Schicksal trifft sogar Briten die ihr Einkommen in Pfund verdienen, aber im Ausland leben, wir der Cartoonisten der DailyMail, jemand aus den eigenen Reihen.

Der Traum von Andy Ward ein neues Leben in Italien mit seiner Familie zu führen ist zerplatzt. Die Sachen sind gepackt, um wieder nach Norfolk zurückgeschickt zu werden und ihr Haus in Norditalien ist fast leer.

Vor sechs Jahren lies Ward den grauen Himmel von London hinter sich, für ein besseres Leben mit seiner italienischen Frau und Baby. Aber nach vier glücklichen Jahren und einem weiteren Kind fing es an. Nach dem Zusammenbruch der Northern Rock Bank im Jahre 2007, begann der Britische Pfund seinen Wert zu verlieren und ist jetzt Pari mit dem Euro!

Ward sagt: „Die Rezession hat uns hart getroffen. Unsere Ersparnisse wurden immer weniger und mein Einkommen, hauptsächlich in Pfund bezahlt, fiel umgerechnet in realer Kaufkraft dramatisch."

“Wir wollen nicht gehen, aber wir müssen praktisch denken und überlegen, was am besten für die Familie ist.”

Übrigens, diese Situation trifft nicht nur die Briten. Auch Rentner die ihre Pension in Euros bezahlt bekommen und ausserhalb des Euroraums leben, wie in der Schweiz oder nach Übersee gingen, wo der Dollar das Hauptzahlungsmittel ist, erleben jetzt ein schmerzhaftes Erwachen. Auch sie können durch den Wertverlust des Euros nicht mehr so leben wie früher. Der Euro hat gegenüber dem Schweizer Franken, dem Dollar und anderen Währung erheblich an Wert verloren.

So ist der Euro in der vergangenen Nacht auf den internationalen Devisenmärkten gegenüber dem Schweizer Franken unter die Marke von 1,44 Franken gefallen – erstmals seit 17 Monaten – und hat innerhalb einer Woche mehr als zwei Rappen verloren. Der Euro stürzt ab!

Jeder der sein Einkommen nicht in der Währung bekommt, mit dem er seinen Lebensunterhalt bezahlt, muss sich des Risiko bewusst sein, dass eine Geldentwertung früher oder später einen hart treffen kann. Bis vor einigen Jahren ging es ja gut, aber seit dem die Regierungen mit den "Rattenpacketen" den Bankstern Billionen nachgeschmissen haben, die Staatsverschuldung dramatisch gestiegen ist und deshalb das Geld seinen Wert verliert, funktioniert es nicht mehr. Wie immer zahlen die schwächsten die Rechnung.

Der Traum eines günstigen Pensionistenlebens im Ausland ist vorbei.