Referendum gegen biometrische Pässe ist zustande gekommen

Trotz Blackout durch die Medien und anderen unschönen Aktionen, ist die Unterschriftensammlung für ein Referendum gegen den Biometriezwang erfolgreich zu Ende gegangen.

Knapp vor Abgabeschluss wurden um 17:30 Uhr 55'000 Unterschriften der Bundeskanzlei in Bern übergeben. Damit wird voraussichtlich eine Volksabstimmung über die Einführung von biometrischen Pässe in der Schweiz stattfinden.

Robert Devenoges, Sprecher des "Überparteilichen Komitees gegen biometrische Schweizer Pässe und Identitätskarten", hat keine genaue Zahl nennen können. "Wir wurden in den vergangenen Stunden so überrannt, dass wir die Unterschriften selber gar nicht mehr aufnehmen konnten." Die Post habe man mit Einkaufstaschen abholen müssen.

Jetzt muss die Bundeskanzlei die Unterschriften prüfen und feststellen, ob das Minimum von 50’000 gültigen Unterschriften erreicht wurde. Ein Abstimmungstermin steht noch nicht fest. Das erste mögliche Datum ist nach Angaben der Bundeskanzlei der 17. Mai 2009.

Danke an alle fleissigen Unterschriftensammler, und speziell dem Komitee, für ihren unermüdlichen Einsatz. Es freut mich, dass dieser Blog auch einen kleinen Beitrag dazu leisten konnte, die Menschen zu informieren und motivieren mitzumachen.