Jetzt werden die Banken verstaatlicht

„Hört auf, eure Banken zu subventionieren. Entweder lasst ihr sie bankrott gehen oder verstaatlicht sie.“

Nachdem bereits einige oder alle Banken in Island, Irland, Lettland, Estland und Litauen verstaatlicht wurden, sowie einige Banken in Grossbritannien auch, hat die deutsche Bundesregierung ebenfalls solche Pläne vor, und Obama muss es auch möglicherweise tun.

Das deutsche Finanzministerium plant eine Änderung des Finanzmarkt-Stabilisierungsgesetzes. Damit soll der Bund im Einzelfall Banken enteignen dürfen, wenn dadurch die Stabilität des Finanzmarktes gesichert wird. Die Aktionäre würden zwar eine Entschädigung erhalten, müssten aber mit finanziellen Einbussen rechnen. Dazu soll es laut Finanzministerium allerdings nur kommen, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind. Das Regelwerk soll bis Jahresende befristet sein.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Pläne zur Teilverstaatlichung von Banken verteidigt. An einem Meeting in Berlin sagte Merkel, es gebe keine allgemeingültige Lösung für die Finanzkrise. Im Einzelfall könne die Übernahme von Anteilen sinnvoll sein, wenn es die für den Steuerzahler günstigste Variante sei. Merkel betonte, bei der angeschlagenen Hypo Real Estate bestehe seitens des Staates „akuter Handlungsbedarf“.

Muss Obama auch die Banken verstaatlichen?

Vor zehn Jahren gab Lawrence Summers, damals Finanzminister der Clinton-Regierung, den asiatischen Tigerstaaten folgenden Rat: Hört auf, eure Banken zu subventionieren. Entweder lasst ihr sie bankrott gehen oder verstaatlicht sie.

Damals war die asiatische Finanzkrise auf ihrem Höhepunkt. In Südkorea, Thailand, Indonesien und Taiwan brachen damals die Märkte ein. Die amerikanische Regierung und der Internationale Währungsfonds IWF forderten die Asiaten eindringlich auf, von ihrer Vetterli-Wirtschaft abzulassen.

Heute ist Larry Summers der wichtigste Wirtschaftsberater des neuen Präsidenten und er kann seinen Rat für die eigenen krisengeschüttelten Finanzinstitute anwenden.

Bisher haben die Regierung in Washington und die FED versucht, die Banken mit immer neuen Hilfspaketen aus dieser Falle zu befreien. Der amerikanische Steuerzahler ist mittlerweile der wichtigste Aktionär bei den beiden grössten Instituten des Landes.

Er besitzt 6 Prozent an der Bank of America und 7,8 Prozent an der Citigroup. Zudem gehören ihm gar rund 80 Prozent des Versicherungsriesen AIG. Seine Verpflichtungen gehen aber noch viel weiter. Der Staat hat sich auch verpflichtet, für die Verluste, die wegen des Abschreibens des Giftmülles entstehen, geradezustehen. Das könnte hunderte von Milliarden Dollars kosten.

Die Regierung von Präsident Obama muss bald entscheiden, entweder lässt sie die Banken kollabieren, oder sie übernimmt sie ganz.

Obama stellt neuen Plan vor

"Ein Plan für den Urknall" titelt Financial Times Online einen neuen Plan Obamas. Dieser Plan soll drei Kernelemente beinhalten, um den Totalabsturz der US-Finanzindustrie aufzuhalten: Schritte, um im US-Bankensystem aufzuräumen, Schritte um den Interbankenhandel wieder in Gang zu bringen und Schritte, um die Hausenteignungen zu stoppen. Bereits Anfang nächste Woche soll Obama angeblich den Plan vorstellen.

Bestandteil der neuen Massnahmen werden vermutlich strenge Regelungen für Unternehmen sein, die staatliche Hilfe in Anspruch nehmen. Das US-Finanzministerium will ein Limit für die Bonuszahlungen an Bankmanager einführen.

„Das politische Klima verlangt derzeit danach, dass die Wallstreet bestraft wird“, zitiert das Blatt einen namentlich nicht genannten Manager, der an den Beratungen zu dem neuen Paket beteiligt war. Welche Höchstgrenzen das Ministerium plant, war zunächst nicht bekannt.

„Mein Finanzminister Timothy Geithner wir bald eine Strategie zur Wiederbelebung unseres Finanzsystems vorlegen, damit Kredite zu Unternehmen und Familien fliessen“, sagte Obama am Samstag in seiner wöchentlichen Radio- und Internetansprache.

Zur Stabilisierung des Finanzsystems sucht die US-Regierung nach einer neuen Strategie. Dabei geht es für Präsident Barack Obama vor allem um die Frage, wie die 350 Milliarden Dollar aus dem Rettungspaket für die Finanzmärkte verwendet werden sollen, das noch von der früheren Regierung unter George W. Bush stammt.

„Während wir die Schaffung von Arbeitsplätzen anstossen, müssen wir auch sicherstellen, dass die Märkte stabil sind, Kredite fliessen und Familien in ihren Häusern bleiben können.“

Wie aus Kreisen der Regierung verlautete, sind für die neue Strategie Massnahmen wie die Bildung einer sogenannten „Bad Bank“ im Gespräch, die mehr als die bislang für den Rettungsfonds bewilligten 700 Milliarden Dollar erfordern könnten. Diese „Giftmülldeponie“ würde die wertlosen Papiere der Banken übernehmen.

Parallel dazu treibt Obama im Kongress auch weiter sein Konjunkturpaket über 825 Milliarden Dollar voran, das die Wirtschaft durch Investitionen und Steuerentlastungen wieder auf die Beine bringen soll.

Will Obama die FED auflösen?

Es kursiert ein Gerücht am WEF in Davos, das Barack Obamas Vertraute und Chefberaterin Valerie Jarrett, Putin informiert hätte, dass die neue US-Regierung die FED auflösen will. Jarrett war die einzige Vertreterin der Obama-Regierung am WEF.

Laut diesen Aussagen, plant Obama die Schaffung einer neuen Nationalbank der Vereinigten Staaten, die nicht mehr wie die FED privaten Eigentümern gehört, sondern ganz dem Staat. Damit will man die amerikanische Geldpolitik aus den Händen von Rockefeller und Rothschild nehmen und der erste Schritt sein, alle bankrotten Banken zu verstaatlichen.

Kommentar: Na ja, ob das stimmt? Schön wäre es ja. Nur, die Präsidenten welche das vor Obama versucht haben, sind komischerweise durch “Einzeltäter” ermordet worden. Die globale Elite wird das nicht erlauben. Jedenfalls können wir uns auf eine spannenden kommende Woche "freuen". Ach ja, guckt mal wo der Goldpreis hingeklettert ist, auf 927 Dollar.