Russland fordert die Einhaltung der Montreux Konvention

Russland warnt die Türkei wegen der US-Kriegsschiffe im Schwarzen Meer

Der russische stellvertretende Militärchef Anatoly Nogovitsyn sagt, die amerikanischen Kriegsschiffe dürfen nur 21 Tage sich im Schwarzen Meer aufhalten, so wie es in der Montreux Konvention festgelegt ist, und wenn sie bis dahin nicht weg sind, dann ist die Türkei dafür verantwortlich.

Er sagt, die NATO-Schiffe die sich im Schwarzen Meer seit neuestem aufhalten, sind eine „ernste Bedrohung für unsere Sicherheit,“ wie die türkische Zeitung Hurriyet am Donnerstag meldete.

Unter der Montreux Konvention, welche seit dem Jahre 1936 den Status der Dardanellen und dem Bosporus regelt, können fremde Kriegsschiffe nur 21 Tage sich im Schwarzen Meer aufhalten.

Die US-Navy ist unter dem Vorwand Hilfsgüter nach Georgien liefern zu wollen ins Schwarze Meer eingefahren, kann aber mit ihren Atomraketen Ziele innerhalb Russlands bis nach St. Peterburg erreichen. Russland hat nun selber Schiffe zur Beschattung der NATO-Flotte aufgeboten, berichtet die Zeitung.

Die Regeln der Konvention

Die Konvention gibt der Türkei die volle Kontrolle über die Meeresstrasse und garantiert die freie Durchfahrt für zivile Schiffe in Friedenszeiten. Es schränkt aber sehr stark die Durchfahrt für nicht-türkische Kriegsschiffe ein und verbietet ganz bestimmte Kategorien, wie zum Beispiel Flugzeugträger.

Nicht-türkische Kriegsschiffe müssen unter 15’000 Tonnen sein. Nicht mehr als neun fremde Kriegsschiffe mit einer Gesamttonnage von 30'000 Tonnen dürfen auf einmal durchfahren und sie dürfen sich nicht länger als drei Wochen im Schwarzen Meer aufhalten. Es darf immer nur ein Kriegsschiff gleichzeitig durchfahren.

Die Anrainerstaaten des Schwarzen Meer haben einen grösseren Spielraum und dürfen Schiffe mit unbegrenzter Tonnage durchschicken. Sie dürfen auch U-Boote senden, mit vorheriger Ankündigung, solange sie ausserhalb des Schwarzen Meer gebaut, gekauft oder repariert werden.

Die Konvention reflektiert die internationale Situation der 30ger Jahre und dient hauptsächlich den Interessen der Türkei und Russlands. Dadurch wird der Türkei die militärische Kontrolle über die Meeresstrasse ermöglicht und sichert Russland die Dominanz über das Schwarze Meer.

Obwohl die Konvention Russland die Möglichkeit einschränkt, ihre Marinestreitkräfte ins Mittelmeer zu senden, wobei damit britische Bedenken zufriedengestellt wurden, weil das Mittelmeer damals als britische Einflusssphäre galt, sichert es auch umgekehrt gegen das Eindringen von fremden Mächten die Russland bedrohen könnten.

Dies hatte grosse Auswirkungen während des II. Weltkrieges, weil die Axenmächte (Deutschland und Italien) daran gehindert wurden Kriegsschiffe durch die Strasse zu schicken, um die damalige Sowjetunion anzugreifen. Die Axenmächte waren dadurch sehr in ihrer Marinekapazität im Schwarzen Meer eingeschränkt und konnten nur kleinere Schiffe in den Gewässern einsetzen, die über Land, per Eisenbahn oder über die Donau hingebracht wurden.

Im April 1982 wurde die Konvention dahingehend geändert, um der Türkei zu erlauben die Strasse nach ihrem Gutdünken in Friedens- sowie in Kriegszeiten zu schliessen.

US-Navy nicht durchgelassen

Wegen dem aktuellen Konflikt in Georgien, hat Russland jetzt alle Länder aufgefordert, die Montreux Konvention einzuhalten, nachdem die USA Kriegsschiffe durchsenden wollte, welche von der Grösse her die Regeln verletzen. Die Türkei hat darauf hin zwei Schiffe der US-Navy, die USNS Mercy und die USNS Comfort, wegen der Überschreitung der Tonnage die Durchfahrt verweigert und nur drei leichtere Kriegsschiffe, wie den Zerstörer USS McFaul, durchgelassen.