Die Weltfaschisten legen jetzt richtig los

Überall auf der Welt kann man sehen was uns blüht wenn die NWO, die faschistische Weltregierung (G20 wurde ja zur Weltregierung schon ausgerufen) sich durchsetzt. Mit ihren martialischen Polizei- und Miltärtruppen die mit Schallkanonen und Schlagstöcken auf die Zivilbevölkerung losgegangen sind, wurde das Treffen der Handlanger der Weltverbrecher in Pittsburgh von der Aussenwelt beschützt.

Heute schon werden die, die über keine Lobby verfügen als Arbeitssklaven missbraucht. Wenn diese dann wie in den Ländern der sog. Dritten Welt aufmucken bekommen Sie die Macht der Konzerne und deren Handlanger in ihrer Staatsmacht sofort zu spüren. Sie arbeiten perfekt zusammen und beweist was Mussolini sagte, Faschismus ist die Verschmelzung der Konzernmacht mit der Staatsmacht.

Beispiel I

In der Shabanie Mine in Simbabwe streiken die Arbeiter für die Zahlung von seit Monaten ausstehenden Löhnen. Vor einer Woche demonstrierten 1’000 Menschen in Zishavane, wobei die Polizei Schusswaffen gegen die Arbeiter einsetzte und drei verletzten. Im Anschluss daran begann die Polizei, die Arbeiter zuhause aufzusuchen und unter Druck zu setzen. Sie müssten ihre Häuser räumen und die Stadt verlassen, wenn sie nicht wieder zur Arbeit träten. Laut der Gewerkschaft sind inzwischen dreiviertel der streikenden 2’280 Arbeiter in die Mine zurückgekehrt.

Beispiel II

Seit Tagen blockieren Shuar-Indianer Strassen in der Provinz Morona Santiago in Ecuador. Sie wehren sich gegen ein neues Gesetz, das ihnen ein Mitspracherecht bei Ölbohrungen bzw. bei Bergbauprojekten in ihrer Region verweigert. Laut der Indianer-Organisation CONAIE wurden bei Zusammenstössen mit der Polizei schon zwei Demonstranten getötet.

Beispiel III

04.10.09 - Christina Kirchner, Präsidentin von Argentinien rief am Mittwoch die Argentinier auf, keine Strassenblockaden zu machen. In den vergangenen Tagen hatten hunderte Blockaden, vor allem von Arbeitern, besonders die Zufahrtsstrassen von Buenos Aires blockiert. Ein Auslöser ist der harte Kampf bei Terrabusi (US- Konzern Kraft) berichtete am 7.9.09 gegen 150 Entlassungen, davon die ganze gewählte Vertretung der Seit 44 Tagen kämpfen sie dagegen mit Streiks, Blockaden, Demonstrationen und Fabrikbesetzungen. Mit brutalem Polizeieinsatz verhinderte am 25.9. die Betriebsleitung, dass die Vertreter der Comisión Interna in den Betrieb gingen, was ihnen rechtlich zusteht. Daraufhin verstärkten sich die Aktionen im ganzen Land aus Solidarität und in Verbindung mit eigenem Protest gegen Entlassungen und Lohnabbau. 2009 werden die Vernichtung von 220’000 Arbeitsplätzen und eine Inflationsrate von 15 Prozent erwartet.

Nach dem Appell der Präsidentin, die Kampfmassnahmen einzustellen, sind im ganzen Land aber noch mehr Strassenblockaden errichtet worden, z. B. allein in der Provinz Jujuy an 23 Stellen. Während bisher die deutsche Presse die Entwicklung totschweigt, sind die argentinischen Nachrichten voll davon. Die Zeitung La Nación liefert ihren Lesern in Buenos Aires eine Strassenkarte, wo Blockaden zu erwarten sind. Besorgnis erregt bei den Herrschenden der Einfluss der so genannten "Ultralinken". Damit meinen sie nicht zuletzt die Revolutionäre Kommunistische Partei, PCR und den Zusammenschluss klassenkämpferischer Kräfte in den Gewerkschaften und Volksbewegungen (CCC). Die reformistischen Gewerkschaftsführungen, die eng mit der Regierung verflochten sind, verlieren zunehmend die Kontrolle.

Die Regierung Kirchner, die aus dem linken Flügel der peronistischen Partei stammt, ist in der Krise. Bei den Wahlen im Juni wurde sie abgestraft, ihr Wahlbündnis verlor 3 Millionen Wähler. Ihre soziale Massenbasis schwindet nicht nur mit den Folgen der Krise, sondern auch aus Empörung über die Vetternwirtschaft. So wurden aus wahltaktischen Gründen fast nur noch für diejenigen Gemeinden "Sozialpläne" (Art von Arbeitsbeschaffungsmassnahmen) finanziert, die der peronistischen Partei nahe stehen. Die Ausweitung dieser "Sozialpläne" war eine Hauptmethode, mit der die Regierung Kirchner nach dem Argentinazo, dem landesweiten Aufstand 2001, die Lage beruhigen konnte.

Doch die Zeiten ändern sich. La Nación schreibt: "Das Argentinien der nächsten Zeit wird voller Arbeitskonflikte sein. Linke oder ultralinke Comisiones Internas übernehmen die Vertretung der Werktätigen. Das ist auch die Folge einer versteinerten, desinteressierten und vielfach korrupten Gewerkschaftsführung. Sich ewig haltende Führer ohne Feuer haben die Geschäfte der Gewerkschaften übernommen (vor allem die sozialen Einrichtungen) und machen die Politik, sei es mit Menem, Duhalde (Anm.:ehemalige Präsidenten) oder Kirchner."

Aber auch in der I. Welt leiden die Arbeitnehmer.

Rekordarbeitslosigkeit in den USA

Die Arbeitslosenquote ist im September überraschend auf den höchsten Stand seit mehr als 26 Jahren geklettert. Eine Erholung ist nicht in Sicht. Sie stieg auf 9,8 Prozent. Ein höherer Wert war zuletzt im Juni 1983 mit 10,1 Prozent gemeldet worden. Im September fielen insgesamt 263.000 Jobs weg. Analysten hatten lediglich ein Minus von 180.000 erwartet.

Experten zeigten sich geschockt. „Das sieht sehr hässlich aus“, sagte der Direktor von FX Research, Boris Schlossberg. „Das ist ein konjunktureller Rückschlag“, haderte LBBW-Experte Rainer Schwab. Wegen der hohen Arbeitslosigkeit und der wachsenden Sorge vor einem Jobverlust dürften viele Verbraucher ihre Ausgaben einschränken. Diese stehen für mehr als zwei Drittel der gesamten US-Wirtschaftsleistung.

Zudem geht das Bankensterben seit Monaten ungebremst weiter. Erst am vergangenen Freitag schlossen die US-Behörde die Jennings State Bank in Minnesota und die Southern Colorado National Bank. Damit sind seit Jahresbeginn bereits 98 amerikanische Banken pleitegegangen – fast viermal so viele wie im gesamten vergangenen Jahr.

Seit Ausbruch der Rezession in den USA Ende 2007 sind der Krise bereits 7,6 Millionen Arbeitsplätze zum Opfer gefallen. Insgesamt sind damit 15,1 Millionen Amerikaner ohne Job. Die Arbeitslosigkeit werde noch viele Jahre erhöht bleiben, sagte der Fed-Gouverneur von Boston, Eric Rosengren: „Ich erwarte deshalb nur eine langsame Erholung“.

Und das ist wohl nur die Spitze des Eisberges, denn die realen Arbetslosenzahlen liegen wohl eher bei 17 Prozent, wenn man alle Arbeitssuchenden zusammenzählt. Und wenn die Amerikaner keine ausländischen Produkte mehr kaufen können, dann bricht auch in Europa die Wirtschaft ein. Nix mehr mit Exportweltmeister.

Wird die Arbeitlosigkeit dann ähnliche Ausmasse wie in den USA erreichen? Wird es Unruhen geben wenn es hier auch zweistellige Zahlen gibt? Bezeichnenderweise ist man in Deutschland dabei die Bevölkerung auf Polizeipräsenz und Kontrollen, also den Überwachungsstaat einzustimmen.

Beispiel das Münchner Oktoberfest

Zwei Münchner Einwohner arabischer Nationalität wurden bis Ende der Wiesn am 4. Oktober "vorbeugend" in Haft genommen. Gegen beide liegt kein Verdacht auf Planung von Straftaten vor. Dass sie mit einem aus Bonn stammenden Al-Kaida-Mitglied Bekkay Harrach mal Kontakt gehabt hätten, reichte als richterliche Begründung für die Verhaftung aus. Harrach habe der Bundesregierung mit einem "bösen Erwachen nach der Bundestagswahl" gedroht, falls deutsche Truppen nicht aus Afghanistan abgezogen werden. Die "Gefährdungslage" wäre übrigens schnell zu beseitigen: die Regierung bräuchte nur die Truppen aus Afghanistan abziehen, was längst die grosse Mehrheit der Bevölkerung fordert.

Dazu der Essener Rechtsanwalt Roland Meister:

"Das ist eine Bürgerkriegsübung. Was dort konzentriert beim Oktoberfest passiert, findet aber in bundesweitem Rahmen statt. So patrouillieren an wichtigen Bahnhöfen mit MP bewaffnete Polizisten. Die Bevölkerung soll unter dem Vorwand des 'Kampfes gegen den so genannten Terrorismus' an die bewaffnete Polizeipräsenz gewöhnt werden. Bürgerkriegsübung ist das auch insofern, weil hier geprobt wird, wie man mit staatlicher Gewalt an strategisch wichtigen Zentren gegen Massenansammlungen vorgehen kann. Diese Faschisierung des Staatsapparates muss von jedem demokratisch denkenden Menschen abgelehnt werden."

Die Bankster erpressen weiter

Wir können davon ausgehen, dass mit der Tigerentenregierung die Kosten für die von ihnen hausgemachte Bankenkrise auf die Allgemeinheit abgewälzt wird, heisst Steuern, Steuern und noch mehr Steuern. Und die deutsche Krisenbank Hypo Real Estate braucht weitere Finanzspritzen in Höhe von sieben Milliarden Euro vom Staat. Wir habens ja.

Bankier Ackermann äusserte sich gegenüber der Presse und TV schon, dass im Falle einer Eingrenzung der Boni für die Führungselite und Restriktiven bei der Aufsicht über die Banken, die Institute nicht mehr für den Kreditfluss garantieren könnten. Und Nestlé-Präsident Peter Brabeck droht mit einem Wegzug des weltgrössten Nahrungsmittelkonzerns, sollten in der Schweiz staatlich festgelegte Lohnobergrenzen für das Kader eingeführt werden.

Die Erpressung einzelner auf Kosten der Allgemeinheit wird gar nicht mehr kaschiert sondern man scheut sich nicht, öffentlich die Maske fallen zu lassen.

Dazu passt auch das vom Präsident des Deutschen Industrie- und Handelstags (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, ein "Bündnis für Reformen" genanntes Sofortprogramm im Interesse der Monopole. Die schnell vor den Wahlen erklärte "Rentengarantie" solle wieder abgeschafft werden und der sowieso schon durch die Grosse Koalition verschlechterte Kündigungsschutz soll weiter abgebaut werden und erst ab 20 Beschäftigten gelten. Die irrwitzige Begründung: ausgerechnet durch die weitere Erleichterung von Entlassungen könne Beschäftigung geschaffen und die Arbeitslosigkeit gesenkt werden!

Die Sprüche kennen wir zur Genüge, das gab’s schon unter Schröder. Und wie wir wissen hat das nicht zu mehr Beschäftigung sondern zu weiterem Stellenabbau geführt. Hier geht es wie schon damals nur um Gewinnmaximierung der Konzerne und ihrer Aktionäre. Wundern wir uns also nicht, wenn mit dieser kommenden Regierung die Umverteilung von unten nach oben weiter zementiert wird und der Faschismus überhand nimmt.

Zu den bekannten Doppelsprech von George Orwell ... Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Ignoranz ist Stärke ... kommen neue der Faschisten dazu: Verschuldung ist Wohlstand und Konzerndiktatur ist Demokratie!

Guckt euch den Goldkurs an, steigt rasant!