Putin hat Russland vom Westen befreit

Egal wer der nächste Präsident wird, die Veränderungen die er eingeführt hat, bedeuten Russland ist unabhängig und auf der Weltbühne wieder respektiert.

Acht Jahre nachdem er an die Macht kam, ist Putin beliebter den je und seine Umfragewerte lieg bei über 70%. Die Verfassung schreibt zwingend vor, dass er keine dritte Amtsperiode mehr regieren darf und letzte Woche hat er bestätigt, er wird tatsächlich sein Amt nächsten Frühling verlassen. Er wird nicht die Verfassung deswegen abändern. Mit was er sich danach beschäftigen wird hat er noch nicht entschieden, vielleicht nimmt er einen Top-Job bei einer der staatlichen Grosskonzerne ein, wie GAZPROM.

Was ist das Vermächtnis von Putin? Zuerst mal Wachstum und Stabilität. Nach dem Chaos der 90er Jahre verursacht durch Jeltsin, hat Putins ruhige und feste Hand ein Wachstum von 7% pro Jahr bewirkt. Obwohl die Ungleichheit zwischen Arm und Reich gewachsen ist und es krasse Beispiele von Supereichen gibt, sind die Einnahmen aus dem Öl und Gas auch dazu benutzt worden um Schulen und Spitäler zu modernisieren und die Menschen spüren einen Unterschied. Generell ist der Lebensstandard gestiegen. Der Krieg in Tschetschenien, ein Makel auf Putins Weste, wird bald vorbei sein.

Putins grösste Veränderung hat aber in der Aussenpolitik stattgefunden. Der Westen nennt sie „aggressiv“ und „nationalistisch“, obwohl es keinen Beweis dafür gibt. Putin bezeichnet sie als „unabhängig“ und „autark“. Er meint, in der modernen Welt ist Unabhängigkeit ein teurer Luxus den sich nur wenige reiche und grosse Länder leisten können, und er fügt hinzu: “Die meisten Länder sind abhängig von ihren Nachbarn und von den Allianzen in denen sie eingebunden sind.“

Putin hat recht, speziell wenn das Wort “Unabhängigkeit” eine nette Umschreibung für unabhängig von den imperialistischen und kriegerischen Vereinigten Staaten bedeutet. Nicht jedes Land erniedrigt sich zu einem Schosshund der USA, aber es ist sehr schwer einen anderen Weg zu gehen oder eine andere Meinung zu haben wie Washington es wünscht, denn dann wird man sofort bestraft. Russland kann es aber. Vor zehn Jahren hatte das Land sehr grosse Schulden beim IMF. Jetzt sind die Währungsreserven Russlands höher, als dem IMF als Gesamtsumme für die globalen Kredite zur Verfügung stehen.

Diese Unabhängigkeit und eigener Weg passt dem Westen überhaupt nicht. Sie meinten, nachdem der korrupte Jeltsin ihnen Tür und Tor geöffnet hatte um das Land auszuplündern, sich alle Ressourcen des Landes anzueignen und die ganze Gesellschaft von westlichen Konsumgütern abhängig zu machen, würde dies unter Putin munter weiter gehen und Russland wäre nur eine weitere Trophäe des kapitalistischen Systems. Als man entdeckte, Putin ist ein russischer Patriot und würde die ganzen verbrecherischen Geschäfte des Vorgängers wieder rückgängig machen, die Oligarchen die das Volk bestohlen haben und sich unverschämt bereichert haben enteignen, dann hat man eine Schmierkampagne gegen ihn gestartet. „Putin ist ein Antidemokrat, er unterdrückt die Meinungsfreiheit…“, ja man hat ihm sogar Morde angehängt, alles mit dem Ziel ihn zu stürzen. Aber es gelang ihnen nicht.

Einige ausländische Analysten meinen Putin ist ein “Neoimperialist” der aggressiv expandieren will. Er weist diese Beschuldigung kategorisch zurück. Früher gab es den Pan-Slawismus, sagte Putin, in dem die Slawen unter einer russischen Decke kommen sollten. Dann kam da noch der Leninismus des 20. Jahrhunderts dazu. „Lenin sagte, ihm ist Russland egal. Für ihn war es wichtig ein System des Weltsozialismus aufzubauen. Die Russen wollten das alles nicht und sind dazu verführt worden.“ Putin sagte weiter: “Russland heute hat keine Absichten die zaristischen und kommunistischen Erfahrungen zu wiederholen… ich hoffe die Staatspolitik hat keinen missionarischen Drang. Wir sollten zu unseren Werten stehen, andere respektieren und gute Partner sein.“

Putin hat auch Schritte unternommen um die Mittelklasse zu stärken. „Wir wollen das Wachstum einer Mittelklasse fördern. Es ist die Säule einer Gesellschaft.“ sagte er als er neue Ideen lancierte, damit die Russen mehr Eigenheime besitzen und mit Hypotheken, einem Budget und einer Lebensplanung vertraut werden.

Für Aussenstehende sind diese Veränderungen dramatisch. Dank der Unabhängigkeit die er Russland gegeben hat, mit der neuen Rolle als Supermacht im Energiebereich, hat Putin jetzt ein Vertrauen im Volk, dass weder die sowjetischen Führer wie Breshniev, noch die demokratischen Nachfolger Gorbatschow und Jeltsin je hatten.

Die seit hundert Jahren andauernde westliche Einflussnahme in die interne Entwicklung Russlands ist endgültig vorbei. Das ist Putins hauptsächliche Hinterlassenschaft. Er hat die Basis für ein politisches und soziales System geschaffen, welches keine Angst vor und Gönnerschaft vom Westen benötigt um zu überleben. Er verfolgt eine Aussenpolitik die nicht durch das was Washington will oder Europa von ihm erwarten gesteuert wird. Russland hat weder die Absicht mit dem Westen zu konkurrenzieren noch auf Konfrontation zu gehen… oder im anderen Extrem, in Selbstaufgabe den westlichen Klub beizutreten. Es wird eher eine gute als eine schlechte Zusammenarbeit bevorzugt, aber wenn der Westen einen neuen Kaltenkrieg will, wird Russland diesen entweder ignorieren oder entschlossen Antworten.

Für die nächsten Jahrzehnte wenigstens, wird der Westen die neue Unabhängigkeit akzeptieren müssen. Sie müssen lernen Russland genau so zu behandeln wie China… ein ökonomischer und strategischer Gigant, der nicht mehr belehrt und provoziert werden will, sondern mit dem man lebt und gleichberechtigt Handel betreibt, auf einer realistischen und nüchternen Grundlage.