Kanzlerin Merkel hat ihre Alliierten letzte Woche informiert, sie will keine neuen Sanktionen gegen den Iran. Damit sind für die US-Regierung die Versuche über Sanktionen den Iran zum Einlenken zu bringen gescheitert und der Weg ist frei, Pläne für einen militärischen Angriffs des Irans durchzuführen.
Die neue Politik Deutschlands wurde bei einem Treffen in Berlin, den zuständigen Offiziellen für den Iran der fünf Mitgliedsländern des Sicherheitsrats verkündet. Dies verblüffte die Teilnehmer im Konferenzraum und die US Delegation schloss daraus, der Weg über Sanktionen ist tot.
Die Deutschen äusserten Bedenken über die schädlichen Konsequenzen für die Wirtschaft, wenn weitere Sanktionen gegen den Iran eingeleitet werden. Aber... laut den Diplomaten der anwesenden Länder... hätten sie den festen Eindruck erhalten, dass die Deutschen insgeheim eine amerikanische Bombardierungskampagne willkommen heissen würden, obwohl sie nach aussen hin dagegen protestieren würden.
Der deutsche Rückzug aus der diplomatischen Offensive, ist ein Dolchstoss für die Kräfte im US Aussenministerium, welche bisher versucht haben die Falken in der US Regierung zurückzuhalten. Der Under Secretary of State for Political Affairs Nicholas Burns, der grösste Befürworter einer diplomatischen Lösung, hat seine Chance erhalten und ist jetzt mit leeren Händen aus Berlin zurückgekommen.
Politische und militärische Berater, sowie Spezialisten für Massenvernichtungswaffen des Aussenministeriums, sind jetzt dabei Aussenministerin Condoleezza Rice zu überzeugen, die Zeit für Diplomatie wie von Burns bevorzug sei vorbei und die USA müsse jetzt aktiv eine militärische Intervention vorbereiten.
Als Konsequenz sind, laut gutinformierten Kreisen in der US Regierung, “alle in der Hauptstadt“ in Diskussion beteiligt, welche Kosten und Konsequenzen eine militärische Aktion gegen den Iran haben würde, wobei das Zeitfenster für einen Angriff in den nächsten 8 bis 10 Monaten sein würde, nachdem die Vorwahlen für die Präsidentschaft abgeschlossen sind, aber lange vor den Präsidentschaftswahlen im November 2008.
Die Diskussionen drehen sich um zwei Optionen. Eine weniger aggressive Vorgehensweise, in dem die USA die Benzinimporte und die Rohölexporte des Iran blockieren würde. Diese Aktion wird als schädlicher für die iranische Bevölkerung, als für das iranische Regime angesehen, vor einer grossen Bombardierungskampagne.
Auf der anderen Seite wird erwägt, wie lange es dauern würde die iranische Luftabwehr zu zerstören, um die Lufthochheit zu erlangen, damit die systematische Bombardierung strategischer Ziele erfolgen kann. Laut Insidern würde eine Bombardierung mindestens eine Woche andauern und könnte bestenfalls das iranische Atomprogramm um einige Jahre zurückwerfen... aber nicht für immer zerstören.
Es wird die Wahrscheinlichkeit einer Vergeltung des Iran gegen Tel Aviv und andere israelische Städte und gegen die US Truppen im Irak erwogen. Dabei sind US Offizielle zum Schluss gekommen, die Iraner könnten nicht viel mehr Schaden anrichten, als sie jetzt schon machen, in dem sie die Aufständischen im Irak mit Sprengkörper ausstatten.
Die Bush Regierung „hat die Nase voll mit dem Iran“ sagte ein Diplomat. „Sie haben den diplomatischen Prozess probiert. China behindert den UNO Sicherheitsrat und die Russen stehen hinter ihnen.“
“Die Deutschen sind am wackeln… es gibt einige Leute in der Regierung die keine Altlast hinterlassen wollen, mit einem Iran der nuklearbewaffnet ist, deshalb suchen sie nach Alternativen. Sie suchen andere Optionen“, sagte der Diplomat.
Es wird gesagt, Vizepräsident Cheney und seine Assistenten würden jetzt ihre Schadenfreude über Burns geniessen. Sie sind sogar hämisch erfreut gegenüber Burns und Rice und sagen „Wir haben es euch gesagt. Die Iraner sind mit Diplomatie nicht eindämmbar.“
Der nächste Schritt ist die endgültige Entscheidung von Rice und Bush, ob sie die Iranischen Republikanischen Garden IRG als eine terroristische Einheit bezeichnen sollen. Seit Juni wird das in Erwegung gezogen.
Quellen sagen, diese mögliche Abstempelung ist sehr besorgniserregend für die europäischen Regierungen und der Privatwirtschaft, die dann theoretisch Strafverfahren seitens Amerika befürchten müssten, wenn die Massnahmen der USA zu Gesetzen werden und die Firmen weiterhin Geschäfte mit den IRG und ihre Finanztöchter machen würden.
Sollte die Bush Regierung diese Bezeichnung durchführen, würde es bedeuten, dass Rice damit einverstanden ist, der Weg von Burns ist gescheitert. Die Abstempelung der grossen iranischen militärischen Einheit, als eine terroristische Vereinigung, würde auch die Vorbereitung für eine öffentliche Rechtfertigung einer militärischen Aktion darstellen.
Generalleutnant (pensioniert) Thomas McInerney hat Fox gesagt "Da Deutschland seine Unterstüzung einer ökonomischen Variante zurückgezogen hat, haben wir keine andere Wahl... sie haben uns zu einer militärischen Option gezwungen." (Fox)
Mittwoch, 12. September 2007
Deutschland befürwortet die Bombardierung des Iran (heimlich)
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