Warum der Krieg in Afghanistan illegal ist

Wegen des plötzlichen Rücktritt oder der Entlassung des Oberkommandierenden aller NATO-Truppen in Afghanistan, von General Stanley McChrystal, möchte ich die wichtigsten Argumente auflisten, warum der Angriffskrieg, den die NATO-Staaten schon seit 9 Jahren gegen Afghanistan führen, keinerlei Rechtfertigung besitzt und völlig illegal ist.

Zuerst erwähne ich wegen der Aktualität die neueste Aussage des CIA-Chefs Leon Panetta vom 27. Juni. Er sagte, die Vereinigten Staaten hätten seit 2001 keine verlässliche Geheimdienstinformationen über den Aufenthaltsort von Osama Bin Laden. Das heisst, seit 9 Jahren haben sie keinerlei Lebenszeichen von ihm auf irgend einer Weise empfangen. Er ist wie vom Erdboden verschwunden.

Dafür gibt es eine einfache Erklärung, Osama Bin Laden starb am 16. Dezember 2001, wie ich hier nachgewiesen habe. Wie will man deshalb den Aufenthaltsort eines Toten herausfinden, der im Jenseits weilt und dessen Körper zu Staub zerfallen ist.

Das bedeutet, alle sogenannten Botschaften seit Ende 2001 sind gefälscht und die Fälscher sind die welche vom Krieg profitieren. Sie dienen nur um den Schein zu wahren, er sei noch am Leben und stelle eine immense Gefahr dar, um den “Krieg gegen den Terror“ rechtfertigen zu können. Alleine weil Osama Bin Laden gar nicht mehr existiert, ist der ganze Krieg in Afghanistan, der mit seiner Suche hauptsächlich begründet wird oder wurde, völlig grundlos und illegal.

Aber schauen wir uns das internationale Recht an. Seit der Gründung der Vereinten Nationen im Jahre 1945, müssen alle Konflikte zwischen zwei Staaten laut UNO-Charter dem Sicherheitsrat vorgetragen werden und nur dieser alleine darf die Anwendung von Gewalt autorisieren. Ohne diese Genehmigung ist jede militärische Vorgehensweise gegen ein Land illegal.

Es gibt eine Ausnahmen zu dieser Regel. Wenn ein Land angegriffen wird, darf es sich verteidigen. Amerika wurde aber nicht von Afghanistan angegriffen. Der zitierte Grund, der 11. September 2001, hat ja nicht die afghanische Taliban Regierung durchgeführt. Kein einziger der angeblichen 19 Terroristen war ein Staatsbürger Afghanistans, sondern die meisten waren aus Saudi Arabien. Wenn überhaupt, dann hätten die USA Saudi Arabien angreifen müssen, aber nicht Afghanistan.

Jetzt behauptet aber die US-Regierung, die UNO hat den Angriff auf Afghanistan autorisiert. Präsident Bush hat das gesagt und Obama bei seiner Ansprache am 1. Dezember 2009 in West Point auch. „Der UNO-Sicherheitsrat hat die Anwendung aller notwendigen Schritte als Antwort auf den 9/11-Angriff zugestimmt,“ deshalb sind die US-Truppen dort einmarschiert, „unter dem Banner der internationalen Legitimität,“ sagte Obama.

Die Resolution 1368 des UNO-Sicherheitsrat, auf die sich Obama bezieht, meint aber mit dem Wortlaut „alle notwendigen Schritte“ seine eignen Massnahmen und nicht die der USA. Mit keinem Wort steht dort, die Amerikaner oder die NATO darf Afghanistan angreifen. Die einzig andere Resolution zu diesem Thema, nämlich 1373, beschreibt die verschiedenen Massnahmen als Antwort, wie das Einfreieren von Guthaben der Terroristen, die Bestrafung der Unterstützung von Terroristen, den Austausch von Informationen über Terroristen, die Verurteilung von Terroristen. Es handelt sich um Polizeimassnahmen gegen Kriminelle, aber nicht um einen Freifahrtschein für einen Krieg gegen ein ganzes Land.

Die Anwendung von Gewalt gegen Afghanistan ist in keiner Resolution erwähnt. Dieses Recht hat sich die USA und die NATO einfach genommen. Der Krieg der Amerikaner gegen Afghanistan wurde nicht vom UNO-Sicherheitsrat genehmigt, deshalb ist dieser Krieg völlig illegal. Jeder Politiker der das Gegenteil behauptet ist ein Lügner und ein Kriegshetzer, ist ein Befürworter eines Angriffskriegs und gehört bestraft.

Jetzt haben Politiker die Rechtfertigung gebracht, auch wenn der Krieg rein rechtlich illegal ist, dann ist er aber moralisch wegen 9/11 zu rechtfertigen. Obama hat dabei die Argumente von Bush übernommen, warum Amerika und seine Alliierten in Afghanistan Krieg führen, in dem er sagte:

„Wir haben diesen Kampf nicht gesucht. Am 11. September 2001 haben 19 Männer vier Flugzeuge entführt und sie dazu benutzt um 3000 Menschen zu ermorden .... Wie wir wissen, gehörten diese Männer zu der Gruppe von Extremisten der Al Kaida ... Nach dem die Taliban sich geweigert haben Osama Bin Laden auszuhändigen, haben wir die Truppen nach Afghanistan geschickt.“

Die drei Argumente in der Aussage von Obama zusammengefasst sind:

1. Der Angriff wurde von 19 Mitgliedern der Al-Kaida durchgeführt.
2. Der Angriff wurde von Osama Bin Laden befohlen, der in Afghanistan weilte.
3. Die Invasion war notwendig, weil die Taliban sich geweigert haben ihn auszuliefern.

Alle drei Punkte sind aber falsch und Lügen.

Zu Punkt 1: Wie ich in vielen meiner über 170 Artikel über 9/11 dargelegt habe, hat die US-Regierung bis heute die Identität der 19 mutmasslichen Entführer nicht bewiesen. Sie hat auch nie bewiesen, es sind diese Beschuldigten überhaupt an Bord der entführten Maschinen gewesen. Wir haben es einfach zu glauben und damit basta. Was aber bewiesen ist, die Identität von real existierenden Personen die noch am Leben sind wurde gestohlen und als die von Terroristen ausgegeben.

Auch einen Beweis für eine international operierende Terrororganisation mit Namen Al-Kaida wurde bis heute nicht erbracht. Es handelt sich nur um pure Behauptungen. Im Gegenteil, es ist erwiesen, diese Organisation existiert gar nicht, ist frei erfunden, bzw. es handelt sich um eine angeheuerte Truppe die für die CIA arbeitet und für selbst inszenierte Terroranschläge benutzt wird.

Alleine der Name Al-Kaida ist schon lächerlich, bedeutet nämlich auf Arabisch „Datenbank“ und haben die Amerikaner selber vergeben. Dabei handelt es sich um die Datenbank mit der Liste der Namen von Mujahedin, welche gegen die Sowjets während der 80ger Jahre im Auftrag der Amerikaner in Afghanistan kämpften, später dann im Balkan gegen die Serben, in Tschetschenien gegen die Russen und an anderen Orten wie in Nordafrika, wo immer sie gerade von Nutzen sind, damit die USA einen Grund hat militärisch zu intervenieren.

Selbstverständlich auch um die Bevölkerung in Angst zu versetzen, damit man den Polizeistaat einführen kann. Eine Al-Kaida wie sie uns dargestellt wird gibt es gar nicht, deshalb ist ein Krieg gegen diesen erfunden Feind zu führen völlig absurd.

Zu Punkt 2: Die Beweise für eine Schuld von Osama Bin Laden, oder er wäre der Hauptdrahtzieher hinter 9/11, hat die US-Regierung bis heute nicht vorgelegt. Sie geben ja sogar zu, keine Beweise zu haben und deshalb sucht das FBI ihn auch nicht wegen 9/11. Er ist auch deshalb nicht in Abwesenheit von der US-Justiz angeklagt und verurteilt worden. Osama Bin Laden hat seine Beteiligung vehement bestritten, so lange er noch am Leben war. Die späteren Botschaften mit einem Geständnis sind wie ich oben beschrieben habe nachweislich Fälschungen.

Zwei Wochen nach 9/11 hat US-Aussenminister Colin Powell der Presse gesagt: „Wir werden bald die Dokumente vorlegen, welche ganz klar die Verbindung von Bin Laden zu diesem Angriff beschreiben.“ Nur auf diese Dokumente warten wir schon seit 9 Jahren, sie sind bis heute nicht vorgelegt worden.

Auch Tony Blair musste zugeben: “Die Dokumente bieten keinen strafrechtlichen Fall gegen Osama Bin Laden, um eine Verurteilung vor einem Gericht zu erwirken.“ Es ist unfassbar, die Mutmassungen und Beschuldigungen waren den Politikern gut genug um einen Krieg zu starten, sind aber nicht gut genug für ein ordentliches Gerichtsverfahren. Das sagt doch alles über die Illegalität dieses Krieges.

Zu Punkt 3: Die Behauptung, die Taliban hätten Osama Bin Laden nicht ausgehändigt und deshalb musste man in Afghanistan einmarschieren, um ihn zu verhaften und vor Gericht zu bringen, ist auch falsch. Wie durch mehrere Medienberichte bewiesen, hat die Taliban-Führung gesagt, sie würden Osama Bin Laden ausliefern, wenn die USA die entsprechenden Beweise für seine Täterschaft vorlegen würden. Ein völlig korrekte rechtstaatliche Forderung.

Sogar nach dem die Bombardierung von Afghanistan im Oktober 2001 begann, haben die Taliban angeboten, Bin Laden auszuhändigen, wenn die USA mit der Bombardierung aufhört und Beweise für seine Schuld vorlegen würde. Bush antwortete darauf: „Es gibt keine Grund über Schuld oder Unschuld zu diskutieren. Wir wissen er ist schuldig.“ Demnach ist Bush und nicht die Taliban für die Nichtauslieferung verantwortlich.

Weder die Bush-Regierung, die britische Regierung, das FBI, die CIA, noch die 9/11 Untersuchungskommission haben bis heute Beweise vorlegen können, Osama Bin Laden war für den Angriff vom 11. September 2001 verantwortlich. Es handelt sich nur um unbewiesene Behauptungen, die vor keinem Gericht standhalten würden. Tatsächlich handelt es sich um eine gigantische Lüge, um einen selbst inszenierten Angriff auf sich selber, ein ungeheuerliches Verbrechen, mit dem man unter Anderem eine Eroberung von Afghanistan begründen konnte.

Was waren die wirklichen Motive für eine Invasion von Afghanistan?

Die wahre Täterschaft hinter 9/11 besteht aus Mitgliedern „befreundeter“ Geheimdienste, in Zusammenarbeit mit kriminellen Elementen aus dem US-Machtapparat, die jeweils verschiedenen Motive haben. Die einen wollen die Muslime als die Bösen schlechthin darstellen, die man ohne Skrupel vernichten kann. Andere können damit ihre imperialistischen Eroberungskriege führen, oder die Verfassung und Demokratie demontieren, oder es geht nur ums Geld, denn Krieg war schon immer das beste Geschäft.

Es ist erwiesen, die US-Regierung hatte die Invasion von Afghanistan mindestens ein Jahr vorher schon geplant. Zu behaupten, die USA wurde aus heiterem Himmel, völlig unvorbereitet überfallen und hat erst dann reagiert, ist eine Lüge. Das Pentagon war innerhalb von nur vier Wochen nach dem 11. September 2001 in der Lage den Krieg zu beginnen. Dieser illegale Angriff hat mit 9/11 überhaupt nichts zu tun, ausser um als fadenscheinige Ausrede für einen Invasion herzuhalten, welche die Medien verkauft haben und die meisten Menschen glauben.

Die US-Regierung stand in den 90ger Jahren in direkten Verhandlungen mit der Taliban-Regierung, wegen dem Bau einer Gaspipeline vom Kaspischen Meer bis nach Pakistan an den Indischen Ozean. Die Taliban waren aber mit den unverschämten Bedingungen der Amerikaner nicht einverstanden und fingen Verhandlungen mit den Chinesen an, die eine besseres Angebot machten. Darauf hin kam es zu einem letzten Treffen im Juli 2001 in Berlin, an dem der US-Vertreter den Taliban drohte: „Entweder ihr akzeptiert unser Angebot eines Goldteppichs, oder wir beerdigen euch unter einem Bombenteppich.“

Die USA haben Afghanistan wegen der Kontrolle über die Ressourcen angegriffen und nicht weil sie Osama Bin Laden gefangen nehmen wollten. Dazu wäre nur eine kleine Sondereinheit notwendig gewesen und nicht eine ganze Armee von über 150'000 Mann. Die neuesten Meldungen über den Reichtum an Bodenschätzen in Afghanistan bestätigen dieses Motiv. Dazu kommt noch der ganze Drogenanbau und Drogenhandel, der unter den Taliban fast ausgerottet war. Seit dem die Amerikaner das Land besetzt haben und kontrollieren, steigen die Ernten von Opium- und Marihuana in Rekordhöhen und Afghanistan ist der grösste Drogenproduzent der Welt.

In Wahrheit geht es darum, eine korrupte und hörige Regierung zu installieren, welche das Ausplündern des Landes durch die US-Konzerne genehmigt, so wie die Amerikaner es überall auf der Welt praktizieren. Nur es funktioniert nicht wie geplant, die afghanische Bevölkerung bereitet den Invasoren einen erbitterten Widerstand, genau so wie sie allen anderen Eroberern schon vorher Widerstand geleistet haben.

Damit ist auch die Behauptung der europäischen NATO-Länder völlig falsch, es bestehe eine Beistandspflicht, weil die USA angegriffen wurde. Deshalb müsste man in Afghanistan als Alliierter mit in den Krieg ziehen. Der ganze Krieg ist illegal, weil er nur auf Lügen und Täuschung basiert. Auch die Abänderung der Begründung, es gehe um die Schaffung einer Demokratie, um Frieden und Menschenrechte und um den Aufbau des Landes, ist durch den völligen Mangel an Fortschritt nach 9 langen Jahren widerlegt. Die Menschen in Afghanistan sehen nichts davon, erleben nur Leid, Tot und Zerstörung.

Der Krieg in Afghanistan ist völlig illegal und muss sofort beendet werden.