Britischer Vizepremierminister – Der Irakkrieg ist illegal

Der britische Vizepremierminister Nick Clegg hat im Unterhaus für Konsternierung gesorgt, nicht nur bei der Opposition der Labor Party, sondern auch bei seinen Koalitionskollegen den Tories. Er sagte, der Krieg im Irak sei illegal. Der Parteivorsitzender der Liberalen machte die Aussage in der Fragestunde als Vertreter von Premierminister David Cameron, der sich auf einer Amerikareise befindet.

Clegg reagierte auf Kritik von Jack Straw, Aussenminister in der Labor-Regierung von Toni Blair, von 2001 bis 2006, der massgeblich den Krieg gegen den Irak befürwortet und ermöglicht hat. Straw sagte, Clegg würde jetzt Entscheidungen der Regierung mittragen, die er in der Opposition noch abgelehnt habe.

Clegg antwortete darauf, er wolle "sehr gern für alles geradestehen, was wir in dieser Koalition tun". Dann fügte er hinzu: "Möglicherweise wird er eines Tages – vermutlich müssen wir auf seine Memoiren warten – für seine Rolle in der verhängnisvollsten Entscheidung überhaupt gerade stehen, die der illegalen Invasion des Irak."

Diese Aussage schlug wie eine Bombe ein und verursachte entgeisterte Gesichter.

Einige Abgeordnete der Konservativen waren empört, denn viele von ihnen, einschliesslich Regierungschef Cameron selber, stimmten für die Invasion des Irak damals 2003.

Zur Erinnerung, die Liberaldemokraten waren die einzige Partei, die sich gegen die Entscheidung Saddam Hussein zu stürzen gestellt hatte. Clegg wollte mit dieser Aussage offenbar Straw daran erinnern, dass es Labour war, welche das Land illegal in den Krieg brachte.

Nun ist die Aussage von Clegg als offizielle Politik der Koalition aufgenommen worden, was erhebliche rechtliche Konsequenzen haben kann.

Der Abgeordnete der Konservativen und ehemaliger Armeeoffizier, Patrick Mercer, sagte: „Ich denke es ist sehr verwunderlich, dass der Vizepremierminister, der für den Premierminister einstand, so eine Aussage macht. Er sollte daran denken, er ist jetzt Teil einer Koalition.“

Im Januar kam eine unabhängige Rechtskommission in den Niederlanden zum ersten Mal zum Schluss, der Krieg hat „keine Basis laut internationalem Recht.“

Zur Erinnerung, es waren Georg W. Bush und Toni Blair, welche die Welt voll ins Gesicht angelogen haben, mit der Behauptung, der Irak hätte Massenvernichtungswaffen und Saddam Hussein stelle eine immense Bedrohung für seine Nachbarn dar. Man müsse deswegen einen „Präventivkrieg“ führen. Wie bekannt ist, wurden nach dem Einmarsch aber keine Waffen gefunden.

Angela Merkel hat übrigens auch damals im Februar 2003 in einem Artikel, der in der Washington Post veröffentlich wurde, gesagt, der Krieg gegen den Irak müsse geführt werden, Deutschland müsse Amerika dabei unterstützen und Bundeskanzler Schröder läge mit seiner Weigerung dran teilzunehmen falsch.

Sollte die Aussage von Clegg über die Illegalität nun die Meinung der Regierungskoalition sein, dann ist der Weg für Klagen gegen den britischen Staat und gegen Armeeangehörige offen.

Das Büro von Nick Clegg wurde gezwungen die Aussage zu erklären und sagte, der Ausgang der Untersuchungskommission über den Irakkrieg würde die Basis für die neue Regierungsposition was den Irak betrifft bilden.

Ein Sprecher sagte: “Der Vizepremierminister hat seine seit langem bekannte Meinung über die Legalität des Irakkonflikts geäussert. Seine Einstellung zu dieser Sache ist allseits bekannt und dokumentiert. Was die offizielle Position der Koalitionsregierung wegen der Legalität des Irakkrieges betrifft, warte sie das Resultat der Untersuchungskommission ab, welche von Sir John Chilcot geführt wird.“

Die Chilcot-Untersuchungskommission hat ein Dokument veröffentlicht, welches die rechtliche Einschätzung vor Kriegsbeginn aufzeigt. Am 30. Januar 2003, sechs Wochen vor Kriegsbeginn am 19. März, sagte der damalige Justizminister Lord Goldsmith zu Tony Blair: "Ich bleibe bei der Ansicht, die korrekte Interpretation der (UNO-Sicherheitsrat) Resolution 1441 ist, dass sie nicht die Anwendung von militärischer Gewalt ohne einer weiteren Enscheidung des Sicherheitsrats autorisiert."

Damit wusste Blair, seine Entscheidung, mit den USA den Irak anzugreifen, ist illegal.

Mittlerweile sind die britischen Truppen bis auf 400 Soldaten aus dem Irak abgezogen. Der verbleibende Rest hat den Auftrag, irakische Sicherheitskräfte der Marine auszubilden und sie dienen zum Schutz des Botschaftspersonals. Dafür sind in Afghanistan fast 10'000 britische Soldaten im Kriegseinsatz.

Die Aussage von Clegg könnte Folgen haben, sagt Philippe Sands, Professor der Rechtswissenschaften in London. "Eine öffentliche Stellungnahme eines Regierungsmitglieds im Parlament zur rechtlichen Lage, wäre eine Äusserung, die einen internationalen Gerichtshof interessieren dürfte bei der Frage, ob der Krieg rechtens war oder nicht", zitiert der "Guardian" den Experten. Somit erhöhe sich die Wahrscheinlichkeit, dass die britische Regierung vor einem internationalen Gericht zur Rechenschaft gezogen werden könnte, prophezeit Sands.

Kommentar: Ist ja toll, was wir alternativen Medien schon seit 7 Jahren sagen, der Krieg im Irak ist illegal, könnte jetzt offizielle britische Regierungspolitik werden. Jedenfalls ist der Koalitionspartner dieser Meinung.

Es ist nicht zu fassen, durch diesen illegalen Angriffskrieg des Westens wurden über 1,4 Millionen Iraker ermordet, zahllose verletzt und 4 Millionen vertrieben. Es wird wirklich Zeit, dass Bush, Blair, Merkel und alle die diesen befohlen und unterstützt haben vor das Kriegsverbrechertribunal kommen.

Der Krieg in Afghanistan ist genau so illegal. Alle westlichen Regierungen die dort beteiligt sind müssen auch vor Gericht, sind Kriegsverbrecher und Mörder.

Verwandter Artikel: Warum der Krieg in Afghanistan illegal ist

Die Cheonan wurde nicht von einem Torpedo versenkt

Die Analyse des offiziellen Untersuchungsberichts zeigt, die südkoreanische Korvette "Cheonan" wurde nicht durch einen Torpedo getroffen, die am 26. März vor der Insel Baengnyeong sank, wobei 46 südkoreanische Marinesoldaten ums Leben kamen. Ausserdem wurden Beweise gefälscht, um Nordkorea als Täter hinzustellen.

Alles deutet darauf hin, entweder handelt es sich um ein sogenanntes „Friendly Fire“ Ereignis, oder die Cheonan überfuhr eine eigene Seemine. In beiden Fällen handelt es sich dann um einen Unfall, der während der Seemanöver zwischen der Marine der USA und Südkorea die damals abliefen passierte. Oder bei der Versenkung handelt es sich um ein inszeniertes Ereignis der USA, um eine klassische Operation unter falscher Flagge, in dem sie selber das Schiff versenkten.

Unfall oder Absicht, das Ereignis wird dazu benutzt, um es Nordkorea in die Schuhe zu schieben.

Wie bei allen „Angriffen“ muss man sich immer die Frage stellen, wer profitiert davon? In diesem Fall sicher nicht Nordkorea, das wieder als „Bösewicht“ hingestellt wird. Wie wenn sie einen Torpedoangriff vor ihrer eigenen Küste durchführen würden und der Täter damit eindeutig wäre. So blöd sind sie auch wieder nicht. Es sind hauptsächlich die USA, aber auch Südkorea, die daraus wirksame Propaganda machen und eine gewünschte Politikänderung im asiatischen Raum damit erzielen.

US-Aussenministerien Hillary Clinton und US-Verteidigungsminister Robert Gates halten sich heute in Südkorea auf und besuchten Panmunjom an der demilitarisierten Zone, ca. 55 Kilometer nördlich von Seoul. Sie schauten demonstrativ mit Ferngläsern über die Grenze, um ihre Unterstützung für Südkorea zu demonstrieren.



Zugleich wurden umfangreiche Seemanöver vor der koreanischen Halbinsel unter dem Namen "Invincible Spirit" zwischen dem 25. und 28. Juli angekündigt, an denen 8'000 Soldaten und insgesamt 20 Schiffe teilnehmen werden, darunter U-Boote und der Flugzeugträger "USS George Washington" mit 200 Flugzeugen. Damit schicken die USA ein "starkes Signal der Abschreckung" nach Nordkorea, so Gates.

Seunghun Lee, Professor für Physik an der Universität von Virginia und J.J. Suh, Direktor für Koreastudien an der John Hopkins Universität, stellten vorletzte Woche in Tokio ihre Analyse des Untersuchungsberichts vor. Die Wissenschaftler haben ihn zerpflückt, sie halten ihn für widersprüchlich, falsch und ein Machwerk. Sie kamen zum Ergebnis, die Cheonan wurde nicht durch einen Torpedo getroffen und verlangen deshalb eine neue Untersuchung, die so umfassend, objektiv und wissenschaftlich wie möglich sein muss.

Sie sagen, schliesslich wurden 46 Matrosen getötet und der Frieden und die Sicherheit Koreas und nordost Asiens steht auf dem Spiel. Die Familien der getöteten Seeleute und auch die internationale Gemeinschaft erwarten einen korrekten Bericht und kein Märchen.

Seunghun Lee unterstellt den Ermittlern, sie hätten die Resultate von Materialuntersuchungen am Wrack gefälscht. Die Schäden am Boot zeigten, es war keine Explosion im Schiff und auch kein Treffer durch ein Unterwassergeschoss. Die Spuren eines Aluminiumoxids, das die Cheonan mit einer Explosion des sichergestellten Torpedowracks in Verbindung bringen sollte, hält er für Korrosionsspuren.

Er fragte ferner, warum die Farbe der handgeschriebenen koreanischen Markierung "Nummer 1" frisch sei, die von einem Filzstift stammt, der in Nordkorea gar nicht erhältlich ist, während der Lack des Torpedopropellers daneben völlig verwittert sei. Dies sehe nach einer nachträglichen Manipulation aus, um Nordkorea zu verdächtigen.

Hier sieht man die "nordkoranische" Filzstiftmarkierung die frisch ist:



Jeder der Augen hat kann er kennen, dieser Torpedo ist nicht nur wenige Tage im Meer gelegen und danach schon so verrostet "gefunden" worden. Lächerlich.

Lee sagte dazu: "Die Regierung lügt wenn sie sagt, das wurde im Wasser gefunden. Ich denke das ist etwas was sie aus einem Lager mit altem Material hervorgeholt haben, um es der Presse zu zeigen."

„Bis die südkoranische gemeinsame Untersuchungsgruppe (JIG) die internationale Gemeinschaft der Wissenschaftler über die Echtheit ihrer Angaben überzeugt, kann ihre offizielle Schussfolgerung, ein Torpedo hat die Cheonan versenkt, verworfen werden,“ sagen Seunghun Lee und J.J. Suh.

Wie kann der Torpedo überhaupt noch vorhanden sein, wenn er die Explosion ausgelöst hat? Den dürfte es gar nicht geben und müsste durch die Tetonation völlig zerstört sein. Das Schiff fliegt in die Luft aber der Torpedo "Made in Norkorea" ist noch da. Lächerlich. Das erinnert an 9/11 und den Pass eines angeblichen Entführers, der völlig unbeschädigt in den Trümmern von Ground Zero gefunden wurde. Wieder so ein "Wunder".

Nordkorea hat auch vehement jede Beteiligung an der Versenkung abgestritten und nach den Beweisen verlangt. Russland und China sind auch sehr skeptisch und meinen, da ist was ganz anderes abgelaufen. Die UNO hat die Versenkung verurteilt, ohne aber einen Täter zu nennen.

Um die Lage zu erklären, bei der Insel Baengnyeong handelt es sich um eine südkoreanische Enklave, die ca. 20 Kilometer mitten vor der nordkoreanischen Küste liegt.



Genau zum Zeitpunkt des Vorfalls liefen Seemanöver der US- und südkoreanischen Marine vor der Insel ab. Das Meer ist dort relativ seicht, nur 30 Meter tief. Laut Karten und Fotos, die vom südkoreanischen TV gezeigt wurden, markierten DREI Bojen die Stellen des Wracks, ja drei.



Die erste Boje den Rumpf, dann 6,4 Kilometer weiter die zweite mit dem abgetrennten Heck und die dritte nahe der Küste ist sehr verdächtig, dort ankerte nach dem Vorfall das US-Bergungsschiff "USNS Salvor" und Marinetaucher holten was wie Leichen und Teile aussah aus dem Wasser. Die Südkoreaner durften dort nicht hin. Die Untersuchungsgruppe hat auch die Offiziere und Taucher der Salvor nicht befragen dürfen, was sie da gemacht haben.

Schiffe wie die Salvor unterstehen nicht dem üblichen Flottenkommando, sondern dem Marinegeheimdienst und zu ihren Aufgaben gehören geheime Operationen, wie die Bergung von Waffen aus versunkenen fremden Schiffen, oder das Anzapfen von Unterseekabel, das Verlegen von Sonarsysteme gegen U-Boote und auch das Minenlegen.



Über diese dritte Boje und den Aktivitäten der US-Marine dort wurde nur anfänglich berichtet, dann unter massiven Druck der US-Besatzungsbehörden und südkoreanischen Regierung nicht mehr. Die lokalen Medien wurden der falschen Berichterstattung beschuldigt.

Deshalb gibt es Gerüchte in Südkorea, ein amerikanisches U-Boot könnte dort gesunken sein und es findet eine Bergung statt. Von der Präsenz dieses U-Boots haben die Südkoreaner möglicherweise nichts gewusst, haben es als eins aus Nordkorea gehalten und darauf das Feuer eröffnet. Oder es kam zwischen dem U-Boot und der Cheonan während des Manövers zu einer Kollision. Ob Verwechslung oder Unfall, beide sind dabei gesunken. Jedenfalls wird dieser Teil der Story völlig unter Verschluss gehalten. Was haben sie zu verbergen?

Möglich ist auch das Überfahren einer eigenen Seemine, denn die Gewässer dort sind mit Hunderten Minen bestückt, um das Eindringen von nordkoreanischen Schiffen zu verhindern. Entweder ist die Cheonan in einen verminten Bereich reingefahren, oder eine Mine hat sich von der Verankerung gelöst, die zeriss dann das Schiff. Jetzt schlachtet man das Ereignis zu Propagandazwecke aus und versucht durch Manipulation der Beweise diesen Unfall den Nordkoreanern als Angriff anzuhängen.

Es kann auch ein bewusster Abschuss durch die USA sein und das südkoreanische Schiff hat sich gewehrt bevor es sank. Alles ist möglich, nur wie die Analyse des Untersuchungsberichts durch Seunghun Lee und J.J. Suh zeigt, war es ganz sicher kein Torpedo. Ausserdem, warum müssen Beweise gefälscht werden, um es aussehen zu lassen, es waren die „bösen“ Nordkoreaner? Während der Manöver hätten die US- und südkoreanischen Schiffe sowieso mit ihrer hochmodernen Technik schon von Weiten ein nordkoreanisches U-Boot entdeckt und entsprechend reagiert.

Der Name - gemeinsame zivil-militärische Untersuchungsgruppe - sagt nicht die Wahrheit aus. 65 der 74 Mitglieder arbeiten für das südkoreanische Verteidigungsministerium oder sind eng verbundene Denkfabriken und Institutionen. Einer der beiden Vorsitzenden ist Pak Chǒng-I, ein Dreisternegeneral, der nach Veröffentlichung des Berichts befördert wurde und einen vierten Stern bekam.

Die kritischen Stimmen in Südkorea über den Bericht der Kommission werden immer lauter. Südkoreanische Politiker sagen, sie werden über die Untersuchung im Dunkeln gehalten.

"Wir fragten nach einfachen grundlegenden Informationen: Interviews mit den Matrosen die überlebt haben, Aufzeichungen der Kommunikation, der Grund warum das Schiff überhaupt dort war," sagte Choi Moon-soon, ein Parlamentarier der Democratic Party. Dem Parlament wurde bisher keine Einsicht in den ganzen Bericht durch die Untersuchungskommission erlaubt, nur eine fünfseitige Zusammenfassung.

"Ich weiss nicht warum sie den Bericht nicht veröffentlichen. Sie versuchen Ungereimtheiten zu zu vertuschen und das hat ihnen Glaubwürdigkeit gekostet," sagt Kim Chul-woo, ehemaliger Offizieller des Verteidigungsministeriums.

Das militärische Überwachungsgremium, der Ausschuss für Inspektion und Kontrolle, hat oberste Marineoffiziere der Lüge und der Verheimlichung von Informationen beschuldigt.

"Militäroffiziere haben bewusst Schlüsselinformationen in ihrem Bericht an oberst Offizielle und an die Öffentlichkeit weggelassen und verdreht, weil sie es vermeiden wollten zur Rechenschaft gezogen zu werden," sagte ein Mitglied des Ausschuss der südkoreanischen Zeitung "Chosun Ilbo".

Die kritische Analyse der unabhängigen Wissenschaftler ist allemal glaubwürdiger als der Bericht des Militärs. Die haben sich ja nur selber untersucht. Angeblich soll die schwedische Delegation in der Ermittlergruppe sich geweigert haben den Bericht zu unterschreiben, was aber von der Havarie-Kommission in Stockholm weder bestätigt noch dementiert wird.

An dieser Geschichte ist alles faul und die USA und ihre hörigen Marionetten in Südkorea lügen wie gedruckt. Das was uns bisher erzählt wurde, ist wieder nur ein Märchen, wird einem passenden Sündenbock in die Schuhe geschoben, der sich nicht wehren kann. Wem gehören schliesslich die Medien und wer kann nur einseitig seine Version der Geschichte darstellen?

Die imperialistische Politik Amerikas profitiert davon. Die USA können Nordkorea weiterhin als grosse Gefahr darstellen und damit ihre Präsenz in Japan und Südkorea verstärkt rechtfertigen. Wo es doch in der Bevölkerung laute Stimmen gibt, die Besatzer endlich loszuwerden. Und die rechten Nationalisten in Südkorea nutzen auch die Lügen, um ihre Position zu stärken.

Eine neue Untersuchung muss her, so wie von den Wissenschaftlern verlangt.

Zeltstadt für obdachlose Veteranen

Wenn du für dein Vaterland im Krieg dein Leben riskiert hast und dann zu Hause nicht mehr zu recht kommst, dann landest du zum Dank hier. Amerika sorgt ganz toll für seine Helden. Fotos der Zeltstadt für obdachlose Veteranen in San Diego Kalifornien:





Ob General Stanley McChrystal, ehemaliger Oberkommandierender aller NATO-Truppen in Afghanistan, auch dort wohnt, nachdem er zurückgetreten wurde?

Kalifornien verwandelt sich in ein Kriegsgebiet

In der Stadt Oakland an der Bucht von San Francisco sind Schiessereien an der Tagesordnung. Es ist einer der Städte in Amerika mit der höchsten Anzahl an Gewaltverbrechen. Am besten man zieht sich als Einwohner eine kugelsichere Weste an, damit man von den Geschossen die rumfliegen nicht getötet wird. Durch die Sparmassnahmen sind die Polizeikräfte erheblich reduziert worden und es herrscht mehr oder weniger Chaos dort. Alleine in den letzten Tagen kam es zu drei Schusswechsel, eines auf der Autobahn, dann im U-Bahnhof und am Sonntagabend eines vor einem Wohnblock.

Um ca. 23:30 Uhr waren Polizisten gerade an der Kreuzung 8th Street und Adeline Street in West Oakland am Sonntag dabei einen Autofahrer wegen vermuteten Drogenbesitz zu kontrollieren, als aus einem Wohnblock heraus auf sie geschossen wurde. Es erfolgte daraufhin ein wilder Schusswechsel zwischen Polizisten und ein oder mehreren Personen. Hier ein Augenzeugenbericht von zwei Einwohner der Schiesserei, die sich anhört wie in einem Kriegsgebiet:



Die Polizisten mussten sich zurückziehen und nach Verstärkung rufen. Danach durchsuchten sie das Gebäude, aber sie fanden weder Waffen noch den oder die Schützen. Die Überwachungskameras des Hochhauses zeichneten nichts auf, weil das System mutwillig zerstört wurde.

Oakland hat aus Geldmangel 10 Prozent der Polizisten entlassen, 80 wurden davon betroffen, und die Tarifverhandlungen sind gescheitert. Ein Restbestand von nur 696 Beamten soll eine Stadt mit über 400'000 Einwohner beschützen. Polizeichef Anthony Batts hat deshalb eine Liste von Straftaten aufgeführt, bei denen seine Beamten nicht mehr ausrücken würden. Diese sind zum Beispiel Diebstahl, Einbruch, Betrug, Nötigung, Geldfälschung, Autounfälle und Vandalismus. Wer von so einer Straftat betroffen ist, kann sich nur noch online über Internet bei der Polizei melden.

Als Folge der Sparmassnahmen hat Polizeichef Batts 63 Beamte die eng mit den lokalen Einwohnergruppen zusammengearbeitet haben, um Straftaten zu verhindern und sicherheitsrelevante Themen anzusprechen, auch entlassen müssen. Damit ist ein Grossteil der präventiven Polizeiarbeit verschwunden. Der Schutz der Bürger von Oakland ist nicht mehr gewährleistet und sie werden aufgegeben.

Es sieht so aus, wie wenn Oakland ein Beispiel für die Zukunft anderer amerikanischer Grossstädte ist, wo aus Geldmangel die Polizeieinheiten verkleinert werden und dadurch Anarchie ausbricht. Wenn man in Oakland wohnt, kann man nur entweder wegziehen oder sich mit Schutzweste und Waffen gegen die Kriminellen wehren. Wer selber Opfer wird, muss entweder die Abwesenheit der Exekutive akzeptieren oder zur Selbstjustiz greifen.

Willkommen im Wilden Westen!

Danke Obama für den Zusammenbruch der Gesellschaft. Geld für die endlosen Kriege in fernen Ländern ist da, aber nicht um die eigenen Bürger zu beschützen. Die Wirtschaft ist kaputt, der Wert des Dollars schmilzt dahin, es gibt keine Jobs, die Infrastruktur bricht zusammen und der Staat kann seine Aufgaben nicht mehr erfüllen. Das Zerstörungsprogramm der NWO läuft genau nach Plan schrittweise ab.

Hier noch ein weiteres Beispiel für die Kriminalität in den USA. Drei als FBI-Agenten verkleidete Einbrecher versuchen in der Nacht in Cooper City nördlich von Miami Florida in ein Haus einzudringen. Als der Besitzer aufwacht, rufen sie: "FBI, FBI, machen sie auf!" Dieser lässt sich aber nicht täuschen und schiesst durch die Glasscheibe, worauf die Einbrecher flüchten. Die Bilder der privaten Überwachungskamera zeigen den Vorfall. Die Täter wurden übrigens nicht gefasst:

Agenten suchen Wikileaks-Gründer an Hacker-Konferenz

Von vergangenen Freitag bis Sonntag fand in New York die „The Next Hope“ Hacker-Konferenz statt. Bundesagenten erschienen dort am Freitagmorgen und suchten Julian Assange, den Gründer von Wikileaks. Die US-Behörden wollen ihn unbedingt wegen der Veröffentlichung des Apache-Videos verhören, welches die Abschlachtung von Zivilisten in Bagdad zeigt.

Siehe: Wikileaks zeigt Ermordung von Reuters Journalisten und Zivilisten

Eric Corley, Verleger des 2600 Magazin und Organisator der Konferenz sagte, fünf Agenten des Heimatschutzministeriums (der US-GESTAPO) erschienen einen Tag bevor Assange eine Ansprache um 13:00 Uhr am Samstag halten sollte.

Corley hatte bereits am 19. April verkündet, Assange würde der Hauptredner sein. Aber am 14. Juni, nach dem die Nachricht über die Verhaftung des Soldaten Bradley Manning bekannt wurde, welcher das Video an Wikileaks weitergegeben hat, gab es die Warnung, Assange würde möglicherweise ausserhalb der Vereinigten Staaten bleiben, aus Sorge wegen seiner Verhaftung.



Und tatsächlich, die Agenten kamen umsonst. Assange sprach live zugeschaltet über Video irgendwo aus dem Ausland mit den Zuhörern im Saal.



Wenigstens zahlten zwei der Agenten den vollen Eintrittspreis von 100 Dollar, um an der Veranstaltung teilzunehmen, sagte Corley, denn ohne richterlichen Haftbefehl wären sie nicht gratis reingekommen.

Das schlimme an der Verhaftung von Manning ist eigentlich, dass ein Hacker mit Namen Adrian Lamo ihn an die US-Behörden verraten hat. In einem Chat war der Spezialist für Militäraufklärung so dumm und hat zugegeben, die Quelle des Apache-Videos zu sein, zusammen mit Aufnahmen über den Garani Luftangriff in Afghanistan 2009, die demnächts veröffentlicht werden sollen.

Manning soll auch 260'000 diplomatische Depeschen an Wikileaks weitergegeben haben. Das war angeblich der Anlass für Lamo, Manning anzuzeigen. Wikileaks hat bisher nicht bestätigt, ob Manning eine Quelle für sie war und sie sagen auch nicht, ob sie die 260'000 Nachrichten von ihm erhalten haben.

Hier haben wir wieder die Bestätigung, wir leben in einer verkehrten Welt. Nicht die Besatzungen der Hubschrauber als Täter, welche ein Dutzend Zivilisten und zwei Reuters Journalisten mit Maschinengewehrfeuer niedergemetzelten, werden bestraft, sondern der Soldat der das Video weitergab sitzt im Gefängnis und Assange von Wikileaks wird gesucht, um ihn mundtot zu machen. Statt "Whistleblower" zu schützen und für ihren Mut zu danken, damit die Öffentlichkeit die Schweinereien mitbekommt die ablaufen, werden sie verfolgt.

Obama versprach nach seinem Amtsantritt eine "neue Era der Offenheit" in Washington, dabei verhält er sich genau wie Bush und hält alles geheim, bestraft die, welche Informationen ans Licht bringen. Nichts was er damals angekündigte hat er eingehalten. Er hat weder die Kriege beendet, oder Guantanamo geschlossen, noch die Polizeistaatsgesetze aufgehoben. Er ist schlimmer als Bush es je war, nur ein PR-Konstrukt, eine Wall Street Marionette, ein Befehlsempfänger, der vorgegebene Texte vom Teleprompter abliest.

Verwandte Artikel: US-Militär will Wikileaks zerstören, US-Soldaten entschuldigen sich für Massaker im Wikileaks Video, Die ersten 100 Tage von Barry Soetoro

Die Arbeitslosenzahl in Amerika liegt bei 22 Prozent

Wir wissen, schon seit langem fälschen alle Regierungen die Arbeitslosenzahlen, um gut auszusehen. Nicht nur in den USA, sondern auch hier in Europa. Offiziell sollen „nur“ 9,5 Prozent oder 14,6 Millionen Menschen in Amerika eine Arbeit suchen. Aber unabhängige Untersuchungen kommen auf eine ganz andere Zahl, nämlich mehr als doppelt so viele, über 22 Prozent, was fast an die Arbeitslosenzahl der grossen Depression von 25 Prozent rankommt.

Laut einer repräsentativen Umfrage von TechnoMetrica Market Intelligence von 1'000 Haushalten im Mai, meldeten 28 Prozent eine oder mehrere Personen würden eine Ganztagsstelle suchen. Diese Zahl bedeutet umgerechnet, die tatsächliche Arbeitslosenzahl beläuft sich auf 22 Prozent in den USA, eine grosse Diskrepanz zu den offiziellen Zahlen, was nur eine massive Fälschung der Statistiken bedeuten kann.

Das gefährliche an dieser Fälschung ist gar nicht die offensichtliche Täuschung der Öffentlichkeit über den realen Zustand des Landes, sondern diese künstlich niedrig gehaltenen Zahlen werden als Basis für politische und wirtschaftliche Entscheidungen verwendet, die dann selbstverständlich auch völlig daneben liegen. Die Parlamentarier zum Beispiel verkennen dadurch den Ernst der Lage und verabschieden deshalb nicht die notwendigen Gesetze zur Abhilfe.

Es werden völlig falsche Prioritäten gesetzt, wie noch mehr Geld für die Kriege zu genehmigen, statt zu Hause für Arbeit zu sorgen. Während die Infrastruktur des Landes verlottert, die Bundesstaaten, Städte und Gemeinden völlig pleite sind, kein Geld für Investitionen haben, werden die imperialistischen Kriege ausgeweitet. Dafür ist immer Geld da.

In Kalifornien sind die meisten Behörden nur noch drei Tage in der Woche offen, die Beamten dürfen ohne Bezahlung zu Hause bleiben. Polizisten, Feuerwehrleute und Lehrer werden entlassen, können nicht mehr bezahlt werden.

Auch die Wirtschaft, wenn sie sich auf diese unrealistischen Zahlen verlässt, meint es gibt weiterhin genug Konsumenten und wundern sich aber dann, wenn immer weniger Käufer für ihre Produkte in den Läden erscheinen und der Umsatz stätig sinkt. Wenn fast ein Viertel der Arbeiterschaft von der geringen Stütze abhängig ist oder gar kein Einkommen mehr hat, wie sollen sie dann noch konsumieren?

Weniger Konsumenten bedeutet weniger Umsatz, was wieder weniger Arbeit bedeutet, was zu Entlassungen führt, ... die Spirale geht stetig nach unten. Von einer Erholung der Wirtschaft zu sprechen ist ein Hohn, eine glatte Lüge.

Dazu kommt noch, die welche eine Stelle haben, sind mit Lohnkürzungen wegen der Rezession konfrontiert oder arbeiten notgedrungen nur teilweise in Nebenjobs als Überbrückung. Tatsächlich empfinden sie sich auch als arbeitslos, die einen besseren Job suchen. Ausserdem können sie mit ihrem geringen Einkommen gerade so Essen auf den Tisch stellen, mehr liegt nicht drin.

Ein Grossteil der Menschen fallen aus der Statistik, weil sie aufgegeben haben eine Stelle zu suchen. Nach Hunderten vergeblichen Bewerbungen und entsprechenden Absagen hören sie deprimiert auf. Nach Ablauf der begrenzten Arbeitslosenzahlung fallen sie sowieso aus dem System. Es werden ja nur die als Arbeitslos gezählt, welche bei den Ämtern registriert sind und aktiv einen Job suchen.

Der Trendforscher Gerald Celente sagt dazu: „Ist es nicht interessant, wenn man aufhört einen Job zu suchen, dann verschwindet man einfach als Arbeitsloser und wird nicht mehr gezählt.“ Celente meint, diese Unterzählung passt der Regierung politisch prima in den Kram. „Das machen Regierungen: Sie untertreiben Desaster und bauschen Erfolge auf,“ sagt er.

Wie ich bereits hier aufgezeigt habe, können sich über 40 Millionen Amerikaner nicht selbst ernähren, sind von staatlichen Essensmarken abhängig und die Langzeitarbeitslosigkeit liegt in den USA auf einem Rekordstand, war seit dem II. WK noch nie so hoch wie heute.

John Williams, Gründer von Shadow Government Statistics (SGS), sagt, wenn man die Langzeitarbeitslosen dazuzählt, dann liegt die Arbeitslosenzahl bei 22 Prozent, was das oben genannte Umfrageresultat bestätigt. In seinem Rundbrief, in dem er die Fehler und Manipulationen der offiziellen Zahlen der Behörden aufzeigt, schreibt er, die tatsächliche Arbeitslosenzahl ist nicht weit von den 25 Prozent der grossen Depression der Dreissigerjahre entfernt.

In dieser Grafik von SGS sieht man gut den Vergleich der offiziellen (rot) und den wirklichen Zahlen (blau):



Dazu kommt noch, das Öldesaster im Golf von Mexiko hat mindestens eine halbe Million zusätzlicher Stellen gekostet, weil die ganze Fischindustrie stillgelegt ist, die Austernfarmen schliessen mussten und die Krabbenkutter im Hafen festgemacht sind. Die Touristen können nicht mehr an der Küste Urlaub machen und die Hotellerie hat keine Gäste, muss Personal entlassen. Die Immobilien- und Baubranche ist auch zusammengebrochen. Wer will schon ein Haus am ölverschmierten Strand?

Die Todeszone verläuft nicht nur im Meer durch das Gift, sondern wirtschaftlich gesehen auch entlang des ganzen Küstenstreifens vom Golf von Mexiko.

Diese Fälschung der tatsächlichen Situation bewirkt, dass Obama sich nicht um das wirklich dringliche Problem der Schaffung von Arbeitsplätzen kümmert, sondern weiter sein Augenmerk auf die Ausweitung der kostspieligen Kriege hat. Die Menschen spüren die Not der Arbeitslosigkeit am eigenen Leib und deshalb sinkt seine Popularität stätig. Laut neuester Umfrage sind 52 Prozent der Amerikaner mit der Arbeit des Präsidenten sehr unzufrieden.

Amerika ist durch die Bankenrettung so hoch verschuldet, es ist kein Geld mehr für ein Konjunkturprogramm übrig. Wall Street hat Billionen geschenkt bekommen, Geld das aber beim Mann auf der Strasse nicht ankommt. Der 700 Milliarden "economic recovery plan" aus 2008 von Obama ist schon längst wirkungslos verpufft. Jetzt muss der Staat sparen, was noch mehr Arbeitslosigkeit bewirkt.

Hier in Europa ist es genau so. Alle Staaten fahren ihr Budget zurück und Kürzungen sind angesagt. Keine Ankurbelung der Wirtschaft in Sicht. Von was denn? Die haben auch den Banken Billionen nachgeschmissen.

Jeden Tag erhalte ich Mails von meinen Lesern aus den umliegenden Ländern, die mich fragen, ob ich nicht einen Job in der Schweiz für sie hätte. Jugendliche die im Juni ihre Ausbildung abgeschlossen haben melden sich bei mir und erzählen, sie haben keine Jobaussichten und wissen nicht was sie nach den Ferien tun sollen, ob ich ihnen einen Rat geben kann. Gleichzeitig verkünden die Medien und Politiker eine Schönmeldung nach der anderen, mit der Wirtschaft geht es aufwärts und alles ist in Butter.

Nach meinen Beobachtungen muss in Deutschland auch die echte Arbeitslosigkeit mindestens 20 Prozent betragen, sicher noch mehr. Die Diskrepanz zwischen dem was wirklich passiert und was uns vorgegaukelt wird, könnte nicht grösser sein. Die Frage lautet, wie lange werden sich die Menschen in Amerika und in Europa diese Lügen über die wahre Situation noch gefallen lassen? Wann werden sie den Politikern, die sie ständig belügen und nur mit Ablenkung ruhigstellen, endlich die rote Karte zeigen?

Verwandter Artikel: Arbeitslosenzahlen sind eine schlimme Lüge

Anmerkung: Als ich im Juni in Sitges in Spanien war und von dort über die Bilderberg-Konferenz berichtete, fiel mir einiges über den Zustand der Stadt auf. Sobald ich die Hauptstrasse verlies und in die Quartiere ging, konnte ich auf dem Trottoir nicht mehr gehen, musste ich auf die Strasse ausweichen. Warum? Weil der Weg so zugewachsen war, Grass, Büsche und sogar Bäume aus dem Boden wuchsen und der Bürgersteig durch die Wurzeln zu wellig war. Ich hätte eine Machete gebraucht um mich durchzukämpfen und das gleich ausserhalb des Zentrums der Stadt. Offensichtlich haben die Behörden von Sitges schon seit Jahren kein Geld um die Fusswege zu pflegen, lassen alles zuwachsen und verlottern, und das in Spanien in der EU. Daran erkennt man wie bankrott dieses Land ist, mit über 20 Prozent Arbeitslosen offiziell, in machen Regionen sogar 30 Prozent.

Die Kosten für den Polizeieinsatz zur Sicherheit der Teilnehmer an der privaten Bilderberg-Veranstaltung kostete laut Medien sagenhafte 10 Millionen Euro (über 350 Polizisten im 24 Stunden Dauereinsatz, Fahrzeuge, Hubschrauber, Küstenwache usw.) Für den Schutz der Weltverbrecher ist alles möglich, aber für den Unterhalt der Gehwege zum Nutzen der Bevölkerung ist kein Geld da.

Stellungnahme zur Teilnahme an der Bilderberg-Konferenz

Eckart von Klaeden, MdB und Aussenpolitischer Sprecher der CDU/CSU, war bei der Bilderberg-Konferenz in Vouliagmeni bei Athen Griechenland, zwischen dem 14. und 17. Mai 2009 dabei. Da es sich laut eigenen Angaben um eine private Veranstaltung handelt, ist die Frage berechtigt, hat der Steuerzahler seine Reise bezahlt?