Donnerstag, 6. November 2008

Obama ist noch nicht der gewählte Präsident

Hier eine kleine Lehrstunde über das amerikanische Wahlsystem.

Viele meinen, Barack Obama ist als 44. Präsident der Vereinigten Staaten am 4. November direkt vom Volk gewählt worden. Das ist nicht so. Was die Wahlberechtigten in den USA tatsächlich gemacht haben, sie haben Wahlmänner gewählt, die dann den Präsidenten wählen. Es ist eine indirekte Wahl. Obama ist noch nicht als Präsident gewählt.

Das Wahlmännergremium schickt seine Stimmen per eingeschriebenen Brief am 15. Dezember nach Washington ab. Die Bekanntgabe der Wahl und Bestätigung wer Präsident ist, findet am 6. Januar 2009 bei einer gemeinsamen Sitzung des Kongress statt. Die Mehrheit der Stimmen von 538, also 270 sind notwendig um zu gewinnen. Am 20. Januar wird der neue Präsident dann vereidigt.

Dieses Gremium an Wahlmännern wird Electoral College genannt. Es wählt alle vier Jahre den Präsidenten und Vizepräsidenten. Es wird im zweiten Artikel der Verfassung der Vereinigten Staaten beschrieben und besteht aus zur Zeit 538 Wahlmännern, die von den 50 Bundesstaaten sowie dem Bundesdistrikt entsandt werden.

Was sehr interessant am amerikanischen Wahlsystem ist, bei der Hälfte der Bundesstaaten sind die Wahlmänner nicht an die Entscheidung der Wähler gebunden. Sie können sich anders entscheiden. So wäre es denkbar, dass McCain noch Präsident werden könnte ... oder Ron Paul ;-)

In 24 Bundesstaaten sind die Wahlmänner frei in ihrer Entscheidung für einen Kandidaten, könnten also auch entgegen dem Wählerwunsch abstimmen. In 26 Bundesstaaten und Washington D.C. sind die Wahlmänner indes per Gesetz – und zusätzlich oft per Gelöbnis an den Staat oder ihre Partei – dazu verpflichtet, nur für einen bestimmten Kandidaten abzustimmen.

Obama hat 364 Wahlmänner und McCain 163, 11 sind unentschieden.

Ist das schon mal passiert, dass die Wahlmänner anders gewählt haben als vorgegeben? Ja, im Jahre 1976 hat ein republikanischer Wahlmann aus Washington, statt für Gerald Ford, sich für Ronald Reagan entschieden. Im Jahre 1972 hat ein Republikaner aus Virginia einen Libertären gewählt, statt Richard Nixon.

Es ist unwahrscheinlich, dass so viele Wahlmänner sich gegen Obama entscheiden, um unter die 270 zu fallen, aber möglich wäre es, speziell wenn bis zum 6. Januar 2009 etwas passiert ... wie zum Beispiel, wenn sich herausstellt, Obama ist gar kein „natürlich geborener Amerikaner.“

Übrigens, der sogenannte Popular Vote, also die genaue Zahl der abgegebenen Stimmen für die Kandidaten, ist 53% für Obama und 46% für McCain.

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