Dienstag, 19. Mai 2009

Beschwerde gegen Abstimmung über biometrische Pässe

Die Personen die hinter der Vereinigung "geistige Landesverteigung" stehen, haben dazu aufgerufen Stimmrechtsbeschwerde gegen das Resultat der Abstimmung über die Einführung der biometrischen Pässe einzureichen. Sie schreiben auf ihrer Webseite:

"Wir haben sehr viele Rückmeldungen erhalten. Und immer wieder drücken Sie aus, was wir alle spüren: Hier geht etwas nicht mit rechten Dingen zu. Wer sich umhört, mit Kollegen und Verwandten spricht und sein persönliches Umfeld befragt hat, erhält ein eindeutiges Bild, was sich bei vielen wiederholt hat: Die Annahme der Vorlage zum biometrischen Pass ist nicht nachzuvollziehen. Daran ändern auch die im Vorfeld gestreuten Meinungsumfragen nicht. Diese suggerieren das Bild einer Zunahme der Neinstimmen bis zur Abstimmung und einen Neinstimmenanteil, der früher unter 50% lag. Die Realität spüren wir alle; wir lassen uns nicht manipulieren!

Gestern haben wir musterhaft mit Mitstreitern mehrere Kantone untersucht. Dabei konnten wir in 5 Kantonen Auffälligkeiten und Unstimmigkeiten eruieren, die unseres Erachtens ganz klar eine Stimmrechtsbeschwerde rechtfertigen. Wir haben uns entschieden, musterhaft in Luzern Beschwerde einzureichen, weil wir hier besondere Auffälligkeiten beobachten. Bereits bei der UNO Abstimmung gab es deutliche Hinweise auf fehlerhafte Ergebnisse und sogar Manipulationen. Diese lassen sich nicht beweisen, aber sie fordern zum Handeln auf. Wir müssen dem Nachgehen.
"

Wer auch als Schweizer der Meinung ist, mit diesem "knappen" Resultat von 5'504 Differez stimmt etwas nicht, kann auf der Seite der Geistigen Landesverteidigung lesen was man dagegen tun kann.

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