Samstag, 20. Dezember 2008

Vorsorgeplanung für Krisenbewältigung verabschiedet

Hier ein wichtige Nachricht für alle Schweizer. Verteidigungsminister und Bundesrat Samuel Schmid hat bei seiner Abschiedskonferenz eine Vorsorgeplanung für Krisenszenarien verabschiedet. Der Bundesrat will für die Bewältigung von Krisenlagen vorbereitet sein. Er hat deshalb mehrere Vorsorgeplanungen gutgeheissen, die der von Schmid geleitete dreiköpfige Sicherheitsausschuss der Landesregierung in Auftrag gegeben hatte.

Die Vorsorgeplanungen wurden vom Stab des bundesrätlichen Sicherheitsausschusses ausgearbeitet, dem neben Schmid, Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf angehören.

Bund, Kantone und Gemeinden hätten die Pflicht, unter ruhigen Voraussetzungen mögliche Schadensszenarien durchzudenken und in operativen Übungen "durchzuturnen", sagte der Verteidigungsminister. Es dürfe nicht sein, dass bei einem schlimmen Ereignis zuerst Kompetenzkonflikte zu bereinigen seien.

Es gehe nicht darum, "Bedrohungen heranzureden", sagte Schmid. Vielmehr müssten in Zusammenarbeit aller Staatsebenen mögliche Mitteleinsätze, Zuständigkeiten und die hoch wichtige Kommunikation in Krisenlagen vorsorglich geregelt werden.

Die fünf Szenarien sind:

- eine weltweite Grippe-Pandemie

- einen längeren Stromausfall

- den Abschuss eines Flugzeuges über bewohntem Gebiet

- ein Sprengstoffattentat auf eine ausländische Botschaft

- die Detonation einer radioaktiv verschmutzten Bombe

Weitere Dossiers werden folgen, in denen für jeden Fall das federführende Departement, die Verantwortlichkeiten vor Ort und die zu treffenden Sofortmassnahmen festgehalten werden. (news.ch)


Kommentar: Diese wichtige Meldung, die jedem Schweizer Bürger bekannt sein sollte, wurde von den Medien praktisch ignoriert, oder nur ganz versteckt im Internet erwähnt. In keiner Zeitung steht es auf der ersten Seite. Stattdessen zeigen die Medien nur die Verabschiedungsküsschen und die Blumenüberreichung, mit dem zurückgetreteten Bundesrat.

Es soll sich ja nicht nur der Staat auf solche Szenarien vorbereiten, sondern die Bürger müssen auch wissen, mit was die Regierung rechnet. Zum Beispiel, ein längerer Stromausfall ist eine ziemliche Katastrophe, denn ohne Strom läuft ja mal gar nichts. Ausserdem müssen die Bürger fragen können, warum rechnet der Bundesrat mit einem längerem Stromausfall? Wie soll das passieren? Es kann ja nur eine heimische Ursache sein. Die anderen Bedrohungen kommen eher aus dem Ausland.

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