Freitag, 7. Mai 2010

Die Briten sind unfähig eine Wahl zu organisieren

... wie in der dritten Welt.

Es ist ein Skandal wie der Westen immer über die Wahlen im Iran oder sonst einem Land, dass auf ihrer Abschussliste steht, sich aufregt, aber selber nicht mal eine richtige durchführen kann, wie jetzt in Grossbritannien. Zehntausende Briten sind von der Wahl ausgeschlossen worden, weil die Wahllokale mit dem grossen Andrang nicht klar kamen.

Um 22:00 Uhr schlossen pünktlich die Wahllokale gestern, obwohl viele noch wählen wollten, rechtszeitig erschienen sind und in langen Schlangen stundenlang draussen gewartet haben. Die Polizei ging sogar her und hat die Leute einfach aus den Wahllokalen rausgeschmissen und die Wartenden nach Hause geschickt. Jetzt soll die Wahlkommission die Vorfälle untersuchen.

Es gab chaotische Szenen in den verschiedenen Städten, wie in London, Sheffield, Leeds, Manchester, Newcastle, Birmingham und Bristol, als Wahllokale darin versagten, die Wähler ihr Recht ausüben zu lassen. Einige Politiker sagen, das Fiasko lässt Grossbritannien wie ein Drittweltland aussehen.



Genau um 22:00 Uhr schlossen die Wahlhelfer die Türen vor der Nase von Wählern, die stundenlang gewartet hatten. Die Polizei wurde gerufen, als wütende Menschen protestierten, weil es ihnen nicht erlaubt wurde ihre Stimme abzugeben. In Hackney führten Hunderte Wähler aus Protest einen Sitzstreik durch, als sie abgewiesen wurden.

In anderen Stimmlokalen ging ihnen die Wahlzettel aus.

Jetzt befürchtet die Wahlkommission, dass die Resultate in einigen Stimmbezirken, die einen sehr knappen Ausgang haben, vor Gericht angezweifelt werden und es zu einer Flut von Klagen kommt.

Laut britischen und europäischen Wahlgesetzen, hat jeder Staatsbürger das Recht zu wählen und es ist die Aufgabe der Behörden dies sicherzustellen.

Dazu kommt noch, dass es verbreitet zu Unregelmässigkeiten in den Wahllisten kam, wo Personen draufstanden, die nicht mal volljährig waren oder gar nicht mehr leben. Es hagelte deshalb bereits Anzeigen und die Polizei untersucht bisher 50 Fälle von Wahlbetrug.



Dann gibt es noch Fälle wo berechtigte Wähler nicht auf den Listen standen oder 600 Briefumschläge von Postwählern einfach verschwunden sind.

Im Wahlbezirk von Chester zum Beispiel, wurde der Abgeordnete Toby Perkins der Labour Party nur mit einer Mehrheit von 549 Stimmen gewählt. Gleichzeitig wurden aber mehr als 600 Personen abgewiesen, weil die Wahllisten nicht stimmten.

David Cameron, der mögliche neue Premierminister und Parteiführer der Konservativen, der in Witney wiedergewählt wurde, sagte dazu, die erste Amtshandlung der neuen Regierung würde eine Untersuchung der Ereignisse sein, damit so was nie mehr passieren kann.

Ein Sprecher für den bisherigen Amtsinhaber Gordon Brown sagte, er wäre “sehr besorgt über diese Berichte und würde eine gründliche Untersuchung in die Vorgänge unterstützen.

Der Anführer der Schottischen Nationalisten, Alex Salmond, sagte, er könnte sehr gut den Zorn von Tausenden Menschen verstehen, die sich in den Schlangen stundenlang angestellt haben.

Es ist ein Mangel an Demokratie, wie in der Dritten Welt, den wir hier sehen,“ sagte Salmond.

Es besteht nun durchaus die Möglichkeit, dass das endgültige Resultat der knappsten Wahl seit Jahrzehnten, nicht durch die Wähler selber, sondern durch Richter entschieden wird.

Die Polizei schickt die wartenden Wähler in Sheffield Hallam einfach weg:


Die britische Bürokratie hatte FÜNF Jahre Zeit, um diese Wahl vorzubereiten und man müsste voraussetzen, sie läuft ohne Probleme ab. Speziell wo doch gerade die britische Regierung am meisten mit dem Finger auf andere Länder zeigt, wenn es politisch ihnen in den Kram passt. Diese Farce welche gestern ablief beweist aber, wie unfähig eine sogenannte westliche Demokratie sein kann. Man könnte meinen, dieses Chaos wurde mit Absicht gemacht.

Wer wurde denn hauptsächlich an seiner Stimmabgabe behindert? Die Jungen und Berufstätigen, die erst nach Feierabend wählen gehen können, die eher einen Regierungswechsel sich wünschen. Die Rentner hatten ja den ganzen Tag Zeit. Sie sind aber genau das Versorgungsklientel welches Labor wählt. Geschickt von der Labor-Regierung eingefädelt, um an der Macht zu bleiben.

Dieser Skandal wird die Zweifel am Rechtsstaat und an die Legitimität der Regierenden weiter anwachsen lassen. Als Brite würde ich mich angewidert von diesen betrügerischen System abwenden.

Und wenn ich Präsident eines Drittweltlandes wäre und mir der Westen mit "Wahlbetrug" kommen würde, dann würde ich antworten, "haltet gefälligst euren Mund, kehrt den Dreck mal vor eurer eigenen Tür. Ihr seid ja unfähig selber eine Wahl durchzuführen und wagt es uns zu kritisieren?"

Über diese skandalösen Unregelmässigkeiten wird natürlich in den Mainstreammedien nichts berichtet.

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