CO2 Steuer kommt bis spätestens 2009

Wie ich in meinem Artikel "Warum die CO2 Steuer den Planeten nicht rettet" geschrieben habe, geht es den Regierungen bei diesem Thema nur um zwei Dinge, Kontrolle und eine neue Steuerquelle anzuzapfen. Jetzt kommt die Steuer.

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat den 1. Januar 2009 als Start für die neue Kfz-Steuer nach CO2-Ausstoß im Blick. Das sagte Tiefensee bei einer Veranstaltung der IG Metall am Rande der IAA. "Wenn es eher gehen sollte, an mir soll es nicht liegen. Vielleicht schon Mitte 2008."

Zuvor müsse sich der Bund aber mit den Ländern einigen, denen die Kfz-Steuer zustehe. Hier stünden "noch schwierige Verhandlungen" an. Die Umstellung solle für die Länder aufkommensneutral gestaltet werden. Details zur möglichen Höhe und Ausgestaltung der Steuer wollte der Minister nicht nennen. Die IG Metall fordert von der EU eine umfassende Strategie zur Verringerung der Emissionen.

Neue Motoren, bessere Kraftstoffe und integrierte Verkehrssysteme müssten gefördert werden, sagte IG-Metall-Chef Jürgen Peters auf der Konferenz vor 300 Teilnehmern. "Nur so kann es gelingen, Tausende von Arbeitsplätzen in der Automobilbranche für die Zukunft zu sichern“, sagte Peters. Jeder siebte Arbeitsplatz hänge von der Autobranche ab.