Mittwoch, 31. März 2010

Der grosse Knall kommt bestimmt, die Frage ist nur noch wann

Was würdet ihr sagen, wenn einer euer Bekannten mehr für seinen Lebenswandel ausgibt als er verdient? Viel mehr! Wenn er die Mehrkosten laufend durch neue Schulden decken muss, die immer mehr werden? Würdet ihr denken, das kann nicht gut gehen, der steuert auf einen Offenbahrungseid hin und der hat sie nicht mehr alle, so extrem über seine Verhältnisse zu leben? Ganz sicher würdet ihr so denken und ihm raten etwas sofort zu ändern. Genau so verhält sich aber die deutsche Bundesregierung, sie lebt völlig über ihre Verhältnisse, in dem die Steuereinnahmen bei weitem nicht das Staatsbudgets abdeckt und der Rest muss über die sogenannte „Neuverschuldung“ finanziert werden.

Noch nie haben die deutschen öffentlichen Haushalte ein so grosses Defizit gemacht wie jetzt. Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes gab Deutschland im vergangenen Jahr die Rekordsumme von 105,9 Milliarden Euro mehr aus, als das Land eingenommen hat. Nie ist die Neuverschuldung höher gewesen. Das heisst, auf alle Bundesbürger umgerechnet, musste sich der Staat mit 1'300 Euro pro Person in nur einem Jahr mehr verschulden.

Die teure Bankenrettung und sinkende Steuereinnahmen haben das Staatsdefizit im Krisenjahr 2009 auf Rekordhöhe getrieben. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen einschliesslich ihrer Extrahaushalte gaben 105,5 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. „Dies ist das bislang höchste Finanzierungsdefizit der öffentlichen Haushalte“, sagte eine Statistikerin.

Während die Ausgaben der öffentlichen Haushalte um 6,7 Prozent auf 1126,6 Milliarden Euro stiegen, schrumpften die Einnahmen um 2,8 Prozent auf 1021,1 Milliarden Euro. Die Schere klafft immer weiter auseinander. Die aufgelaufene Gesamtverschuldung beläuft sich mittlerweile auf fast ZWEI Billionen Euro, für die Zinsen bezahlt werden müssen. Wenn das so weitergeht, werden die Steuereinnahmen zum Grossteil nur noch für die Zinszahlung verwendet.

Grösster Defizitsünder war der Bund: Sein Fehlbetrag machte mit 55,9 Milliarden Euro mehr als die Hälfte das Gesamtdefizits aus. Ein Grund dafür waren die hohen Kosten für die Bankenrettung. Bei den Ländern tat sich eine Finanzierungslücke von 27,8 Milliarden Euro auf, bei den Kommunen von 7,1 Milliarden Euro.

Die Sozialversicherung schrieb ebenfalls tiefrote Zahlen und meldete ein Minus von 14,7 Milliarden Euro. Dafür war vor allem die Bundesagentur für Arbeit verantwortlich, die die hohen Kosten für Kurzarbeit und steigende Arbeitslosigkeit tragen musste. Das „Wahlgeschenkt“ der alten Bundesregierung an die Unternehmen, damit sie die Arbeiter und Angestellten trotzt Mangel an Arbeit weiterbeschäftigen, kommt dem Staat teuer zu stehen.

Warum bekommen die Bankster so viel Geld nachgeschmissen und werden „gerettet“, für Fehlleistungen die sie selber durch ihre Gier verbrochen haben? Angeblich leben wir in einer Marktwirtschaft, wo Unternehmen die nicht lebensfähig sind sterben müssen. Diese Regel gilt aber nur für die KMUs. Die Grossen sind „too big to fail.“ Wir erleben die Nachteile beider Gesellschaftsformen, des Raubtierkapitalismus und der Planwirtschaft des Kommunismus. Die Verluste werden sozialisiert und die Gewinne privatisiert.

Und 2010 wird das Defizit noch viel mehr sein, denn neben dem Rückgang der Steuereinnahmen durch die weiter anhaltende Wirtschaftskrise, kommt jetzt die Rettung von Griechenland und den anderen PIGS-Ländern noch dazu. Vorher sind Banken pleite gegangen, die hunderte Milliarden an Steuergeldern bekamen, jetzt stehen ganze EU-Länder vor dem Bankrott. Und auch da soll/muss Deutschland helfen, Milliarden aus der Staatskasse nehmen, wo nichts mehr drin ist.

Genau wie man als Privatperson nicht über seine Verhältnisse leben kann, nicht mehr Geld ausgeben kann als man verdient und damit sich endlos immer mehr verschuldet, kann der Staat das auch nicht. Immer weniger „Investoren“ akzeptieren die Schuldscheine des Bundes, kaufen nicht mehr die Schulden auf. Und was dann? Hyperinflation durch Gelddrucken? Enteignung und Diebstahl aller Ersparnisse und Renten? Ist alles schon passiert, nicht nur in der Vergangenheit, sondern auch in jüngster Zeit, wie in Zimbabwe oder Argentinien.

Es gibt keinerlei Perspektive oder Plan der Politiker dies umzudrehen, sie machen einfach weiter wie bisher, Schulden ohne Ende, schmeissen mit Geld rum das sie nicht haben. "Nach mir die Sintflut" ist das Motto. Und die Finanzkrise ist noch lange nicht ausgestanden, da schlummern tickende Zeitbomben in den Büchern der Banken, die viel grösser sind als was wir bisher gesehen haben. Der grosse Knall kommt bestimmt, die Frage ist nur noch wann.

Bald ist Game over und Tilt!

Was wir jetzt erleben ist ein Tanker der keinen Antrieb mehr hat. Durch die Grösse fährt er noch eine Weil weiter, aber auch er wird stehen bleiben oder sogar sinken, denn das Schiff hat ein grosses Loch, es kommt mehr Wasser rein als rausgepumpt werden kann. Sitzt ihr schon in den Rettungsbooten oder fragt ihr euch, es sieht doch alles gut aus, warum soll ich überhaupt eine Schwimmweste anziehen?

Irland stützt Banken mit 22 Milliarden Euro

Und die Finanzkrise geht in anderen EU-Ländern weiter. Die irische Regierung will den schwer angeschlagenen Finanzsektor des Landes mit weiteren knapp 22 Milliarden Euro stützen. Gleichzeitig schafft sie eine "Bad Bank" und nimmt ihren Banken faule Kredite ab. Noch mehr Verschuldung für den irischen Staat wegen den Banken, dabei ist das Land jetzt schon ein Pleitekandidat wie Griechenland.

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